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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Der SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied gelang etwas, was der ÖVP schon lange nicht eingefallen ist: darauf aufmerksam zu machen, dass alle mehr leisten müssen.
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In der ganzen Aufregung um Claudia Schmieds Arbeitszeitmodell für Lehrer geht ein Detail unter, das wichtiger ist als die Befindlichkeit der Pädagogen. Die Unterrichtsministerin tritt so unverschämt offen für "mehr Leistung" ein, dass man sicherheitshalber erst im Archiv nachschlägt, ob sie wirklich ein von der SPÖ aufgestelltes Regierungsmitglied ist. Denn die Sozialdemokratie arbeitet ihr politisches Profil zumeist als Schutzmacht aller Fußmaroden, Frühpensionisten, Hackler, Schwerarbeiter und damit indirekt auch aller Übrigbleibenden heraus, die dem harten Los, arbeiten zu müssen, noch nicht entkommen sind.
"Ich bin mir bewusst, dass ich mehr Einsatz und Leistung von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erwarte", erklärte Schmied. In einem durch den Ex-ÖGB-Chef Rudolf Hundstorfer als Sozialminister besetzten Regierungsumfeld klingt das knallhart. Offenbar ist es den Ministerkollegen und -kolleginnen noch nicht geglückt, die Ex-Bankerin Schmied der ideologische Sozialisation zuzuführen.
Faszinierend ist jedoch, dass es nicht etwa den sozialdemokratischen Freunden die Rede verschlug, sondern der ÖVP. Diese ist, seitdem Claudia Schmied aus dem Unterholz koalitionärer Kompensationsgeschäfte hervorpreschte, regelrecht schmähstad - mit Ausnahme ihres sozialkämpferischen Frontmanns Fritz Neugebauer. Dieser witterte auf seinem erhöhten Sitz des Zweiten Nationalratspräsidenten sofort den Schwefelgeruch. Denn "Leistung" war in den Jahrzehnten seiner Verhandlungen über Beamtendienstrechte noch nie ein Kriterium gewesen, mit dem er sich abgegeben hätte.
Den ÖVP-Chef Josef Pröll scheint die Ministerin regelrecht in die Bredouille getrieben zu haben. Er wäre doch, als er mit ihr über das Bildungsbudget verhandelte und ihre Vorschläge generell billigte, nie und nimmer auf die Idee gekommen, dass die Suche nach ein paar fehlenden Millionen Euro für das Schulbudget anders verlaufen könnte als überall, wo Millionen zusammengekratzt werden: Irgendwie würde es schon gehen, und ja nicht dort hingreifen, wo jemand sofort aufschreit.
Kurzum: Schmied hatte zwar Prölls Segen, sich administrativ über die Hürden zu turnen, nicht aber dafür, die gesamte Lehrerschaft mit dem Prinzip Leistung aufzuschrecken. Womit durchaus nicht unterstellt werden soll, dass Lehrer nichts leisten - angesichts der Situation in den Klassen ist sehr oft das Gegenteil der Fall. Zugleich aber sind Österreichs Pädagogen eingebettet in ein System der von Funktionären vorangetriebenen personal- und arbeitsrechtlichen Vollbetreuung. Diese hat den Lehrern im Laufe der Jahre viele praktische Vorteile gebracht, aber sicher nicht ihr Verständnis dafür geschärft, dass eine Wirtschaftskrise individuelle Opfer- und Leistungsbereitschaft abverlangen könnte. Dafür ist bestenfalls die Personalvertretung oder noch besser "der Staat" zuständig.
Noch weiß man nicht, was aus Schmieds Vorstoß wird. Aber irgendwie hat sie die ÖVP rechts überholt, da nützt deren Grundsatzprogramm, in das 1995 auch ein kurzes und schönes Kapitel über "Leistung eines Menschen als Teil seiner persönlichen Entfaltung" eingebracht worden war, gar nichts. Die Rückendeckung für Schmied kam, zugegeben ebenfalls nach ein paar Schreckstunden, von Bundeskanzler Werner Faymann.
Wäre das alles nicht in Österreich und dort in einem sehr selektiven Problembereich passiert, man könnte fast von Paradigmenwechsel sprechen.
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