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Rendezvous der Gegensätze

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

In dieser Koalition lernen die Wähler von ÖVP und Grünen, dass es eine Realität jenseits ihres eigenen Horizonts gibt.


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Als "das Beste aus beiden Welten" beschrieb Sebastian Kurz die Einigung auf eine türkis-grüne Koalition. Umgekehrt bedeutet dies aber auch: Politik aus einem Guss, die über ein klares programmatisches Profil verfügt, liefert diese Regierung nicht. Kann sie nicht, will sie auch nicht. Zumal die inszenierte Eintracht tatsächlich miteinander konkurrierender Parteien in der Regel genau das ist: Inszenierung.

Noch dazu haben im Moment ÖVP wie Grüne Interesse, diese Differenzen nicht zu kaschieren, sondern zu betonen. Zu unterschiedlich haben sie sich im Wahlkampf positioniert, zu entgegengesetzt stehen einander die Erwartungen ihrer Wähler gegenüber.

Dieses "Beste aus beiden Welten" ist aber auch eine Umschreibung für die Zumutungen, die ÖVP und Grüne einander wechselseitig auferlegen. Wer hier nach einer gemeinsamen Erzählung sucht, wird nicht recht fündig. Wie auch, hätte eine solche doch zwingend die politische Kapitulation einer der beiden Parteien bedeutet. Womöglich ist diese Sehnsucht nach einem schlüssigen Narrativ aber ohnehin nur ein Steckenpferd einer kopflastigen kleinen Schar, die stets gefährdet ist, solche Fragen mitunter mit dem wirklichen Leben zu verwechseln.

Regieren, so behauptet ein schönes Bonmot, sei "ein Rendezvous mit der Realität". So gesehen erfahren jetzt in dieser besonderen Koalition ÖVP wie Grüne - und vor allem ihre eifrigsten Anhänger und Wähler, zu denen auch manche Publizisten zählen - hautnah, dass es eine politische, ökonomische und gesellschaftliche Wirklichkeit jenseits ihres eigenen eingeschränkten Horizonts gibt. Diese kann man mögen oder kritisieren. Sie ist dennoch real und wirkmächtig. Wie heißt es so wunderbar harmonisch in der Präambel des Regierungsübereinkommens: "Österreich ist ein wunderbares Land. Geprägt von Natur und Landschaft in Vielfalt und Schönheit. Getragen von einer innovativen Wirtschaft. Gelegen im Herzen Europas. Gerühmt für seine Kunst und Kultur. Und gebaut auf seiner demokratischen Kultur und dem Fleiß und Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger."

Der Duktus dieser Sätze erinnert vielleicht nur zufällig an das "Vater unser". Doch diese Lyrik muss die Klammer bilden, die Sicherungshaft, Kopftuchverbot und eine Senkung der Körperschaftssteuer auf der türkisen sowie eine Offensive für Klimaschutz und Transparenz auf der grünen Seite zusammenhält. Das ist die Realität des demokratisch legitimierten politischen Willens der Republik für die kommenden fünf Jahre.