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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Nach dem Treffen zeigten Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wie üblich nur strahlende Gesichter. Der französische Präsident meinte gar, es habe einen "großen Durchbruch" gegeben bei den Konditionen der weiteren EU-Hilfe für Griechenland. | Die Formulierung, die Sarkozy so euphorisch werden lässt, heißt: "Wir wünschen uns eine Beteiligung privater Gläubiger auf freiwilliger Basis." Sarkozy hat eine Beteiligung seiner Geldinstitute zwar lange Zeit abgelehnt; dass sie nun nur freiwillig erfolgen soll, ist dennoch eine Niederlage für die deutsche Kanzlerin Merkel. Denn ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte eine Zustimmung der Berliner Koalition zum Sanierungspaket für Griechenland nur unter der Bedingung erreicht, dass private Gläubiger verbindlich an den Kosten beteiligt werden sollen. Mehrere Abgeordnete hatten gedroht, sonst dem 120-Milliarden-Hilfspaket für Athen nicht zuzustimmen. Die Kritik, dass Deutschland immer mehr zum Zahlmeister der EU werde, beherrscht die öffentliche Meinung.
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Sarkozy wiederum hat die eigenen Banken im Blickfeld. Während die deutschen Institute viele ihrer griechischen Anleihen bereits abgestoßen haben, haben dies die französischen Bankerkollegen verabsäumt. Zudem halten diese auch direkte Beteiligungen an griechischen Finanzinstituten. Die Ratingagentur Moody’s prüft bereits, drei große französische Banken herabzustufen. Das kann Sarkozy, der 2012 um seine Wiederwahl kämpft, nicht recht sein.
Mit ihm auf einer Linie sind EU-Kommission und Europäische Zentralbank. Bei der EU stieß auch die kolportierte Berliner Überlegung, mit der Zustimmung zum neuen Hilfspaket bis September zu warten, auf wenig Gegenliebe. Jetzt zeigte sich Merkel einverstanden, einen Beschluss so schnell wie möglich herbeizuführen.
Die demonstrative Einigkeit beim ersten bilateralen Treffen seit sieben Monaten kaschiert aber nur notdürftig die von innenpolitischen Motiven erzeugte Brüchigkeit der deutsch-französischen Achse. Paris hat die Nichtbeteiligung Berlins am Nato-Einsatz in Libyen mit Missfallen zur Kenntnis genommen. Jetzt gab sich Sarkozy versöhnlich, indem er den Besuch von Außenminister Guido Westerwelle bei den Gaddafi-Gegnern ausdrücklich lobte. Zuvor hatten die Deutschen das Vorpreschen der Franzosen, die die Rebellen als Erste anerkannten, nicht goutiert. Kopfschütteln in Paris erregt auch der deutsche Atomausstieg, weil negative Folgen für die eigene Wirtschaft befürchtet werden.
Die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin hatte immer als Motor des europäischen Einigungsprozesses gegolten. Der Motor gerät immer öfter ins Stottern.
Griechenland-Hilfen: Lösung rückt näher
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