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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Israels Oppositionsführerin Tzipi Livni war verärgert: "Wer glaubt, dass ein schwacher US-Präsident gut für Israel ist, redet nicht nur Blödsinn, er ermutigt etwas, das Israel in Gefahr bringt", meinte sie zur Machtübernahme der Republikaner im US-Repräsentantenhaus. Aber auch Livni musste zugeben, dass Abgeordnete, die Israel unterstützen, positive Effekte für ihr Land bringen.
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Dazu gehören nicht nur Republikaner. Die einflussreiche jüdische Lobby-Organisation AIPAC gratulierte auch den Demokraten Harry Reid, der knapp den Wiedereinzug in den Senat schaffte, und Nancy Pelosi, der bisherigen Parlamentspräsidentin, zu deren Wahlerfolgen. Manche in Israel fürchten sogar einen wachsenden Einfluss der Tea Party, der sie isolationistische Tendenzen nachsagen. Unverdächtig ist in dieser Hinsicht Eric Cantor - der Fraktionsvorsitzende der Republikaner ist nun der wichtigste Repräsentant jüdischen Glaubens im Kongress.
Cantor meinte noch vor der Wahl, dass eine republikanische Mehrheit natürlich Einfluss auf die amerikanisch-israelischen Beziehungen haben werde. Man werde Druck auf die Regierung ausüben, von Israel keine Konzessionen zu erzwingen, die dessen Sicherheit gefährden.
Ob die veränderten Kräfteverhältnisse aber eine Friedenslösung für den Nahen Osten erschweren werden, ist strittig. Während manche Beobachter dieser Ansicht sind, glauben andere an wenig Effekt auf die außenpolitische Agenda von US-Präsident Barack Obama. Unbeirrt will sich Außenministerin Hillary Clinton kommende Woche im Gespräch mit Israels Premier Benjamin Netanyahu in Washington daran machen, die Direktgespräche zwischen Israel und den Palästinensern voranzubringen.
Diese sind erwartungsgemäß unmittelbar nach ihrem Beginn am 2. September ins Stocken geraten. Hauptgrund dafür ist, dass Israel den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland wiederaufgenommen hat. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas fordert einen erneuten Baustopp.
Dabei war schon der letzte, der im September zu Ende ging, von Ausnahmen durchsiebt. Öffentliche Gebäude wie Synagogen und Kindergärten konnten auch während des Moratoriums gebaut werden, bereits begonnene Privathäuser durften fertiggestellt werden - Umstände, die die Umgehung des Bauverbots einfach machten. Unterstützt wird der Ausbau von Siedlungen durch Spendengelder jüdischer Stiftungen - aus den USA.
Obama hatte Abbas nur durch Druck an den Verhandlungstisch gebracht, die Israelis sahen ihren Wunsch nach einem Dialog ohne Vorbedingungen erfüllt. Ihre konzessionslose Haltung müssen sie jetzt nicht aufgeben. Sie hat ihnen schon bisher gegenüber einem demokratisch dominierten Kongress Erfolg gebracht - nun wird es noch leichter.
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