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Im Last-Chance-Zeitalter bewusst reisen
3 Minheute
EU-Finanzminister stimmen für das 78-Milliarden-Paket. | Österreich haftet dabei mit rund 1,5 Milliarden Euro. | Brüssel. Über die weitere Behandlung des griechischen Patienten herrschte am Montagabend noch Unklarheit. Das Rettungspaket für Portugal mit 78 Milliarden Euro Volumen wollten aber alle EU-Finanzminister unterstützen.
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Nach letzten Beschlüssen auf Botschafterebene sollten die drei Geldgeber diesmal zu gleichen Teilen an der Rettung beteiligt werden. Das bedeutet je 26 Milliarden Euro für IWF, "European Financial Stability Facility" (EFSF) und "European Financial Stability Mechanism" (EFSM). Im ersten Fall handelt es sich um Kredite des Währungsfonds. EFSF und EFSM nehmen Mittel zu Gunsten Portugals zu Bestkonditionen auf und reichen sie mit einem Aufschlag weiter. Der EFSF ist eine Sonderfinanzierungsgesellschaft der Eurozonenländer, die auch für die Anleihen haften. Weil bereits Griechenland, Irland und eben Portugal als Bürgen ausgefallen sind, müssen die restlichen Mitglieder etwas höher haften. Der österreichische Anteil soll laut Finanzministerium rund 1,5 Milliarden Euro betragen. Für den EFSM fungiert eine Spezialabteilung der EU-Kommission als Bank, es haften alle Mitgliedstaaten über das EU-Budget.
Die Zinsen für die Notkredite sollen für die IWF-Tranche zwischen 3,25 und 4,25 Prozent und für den EU- und Eurozonen-Anteil vorläufig zwischen 5,5 und 6 Prozent liegen. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn erläuterte, dass diese beiden Werte in etwa gleichwertig seien, weil der IWF fixe und die EU variable Anteile verrechne.
Mit dem Paket wird die Refinanzierung der portugiesischen Schulden über drei Jahre abgesichert. Lissabon verpflichtet sich im Gegenzug zu einem umfassenden Spar-, Reform- und Privatisierungsprogramm.
In zwei Jahren soll es wieder aufwärts gehen
Die Folge sind auch aufgrund der geplanten Steuererhöhungen wohl je rund 2 Prozent Rezession für heuer und kommendes Jahr; dann soll es nach Einschätzung von EU-Kommission, EZB und IWF wieder aufwärts gehen. 12 der 78 Milliarden sollen für die Stabilisierung des portugiesischen Finanzsektors verwendet werden, damit die Kredite für Unternehmen und Haushalte weiter fließen können. Der Abbau des Budgetdefizits wurde um ein Jahr erstreckt: Von 9,1 Prozent im Vorjahr gelten für heuer 5,9 und für 2012 4,5 Prozent als neue Zielmarken. Erst 2013 wird wieder ein Unterschreiten der 3-Prozent-Grenze laut Euro-Stabilitätspakt angepeilt.
Als letztes Land hatte dem Paket schließlich auch Finnland zugestimmt - und zwar gegen den erbitterten Widerstand der rechtspopulistischen "Wahren Finnen", die bei den Wahlen im April enorm erstarkt waren. Zwar hatte der bisherige finnische Finanz- und künftige Premierminister Jyrki Katainen die Abstimmung über das portugiesische Hilfspaket unabhängig von den Koalitionsverhandlungen abwickeln wollen. Der oberste "Wahre Finne" Timo Soini hatte eine Regierungsbeteiligung allerdings ausgeschlossen, nachdem er im Portugal-Votum unterlegen war.
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