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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
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Was an Ergebnissen aus Regierungsverhandlungen durchsickert, macht Sinn - und teilweise auch nicht. | Dass die Arbeitsagenden vom Wirtschaftsressort zurück zum Sozialressort wandern, geschieht auf Druck der SPÖ und vor allem der Gewerkschafter. Dahinter stehen vorrangig ideologische Standpunkte, den künftigen Arbeitslosen wird es einerlei sein.
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Vernünftig ist es dagegen, die auf drei Ministerien aufgesplitterten Forschungsagenden zu bündeln. Lediglich die Unis sollen davon ausgenommen sein. Auch die sich abzeichnende Aufwertung der Gesundheitsagenden zu einem eigenständigen Ministerium macht Sinn. Auch wenn sich damit noch nichts an der mangelnden Entscheidungskompetenz des Ministers gegenüber Ländern und Gemeinden ändert. Es ist ein Signal, dass die Regierung zumindest gewillt ist, an der Beseitigung dieser jahrzehntealten Baustelle zu arbeiten.
Darauf deutet übrigens auch die wahrscheinliche Berufung von Alois Stöger zum neuen Gesundheitsminister hin: Stöger, er stammt aus der roten Metallergewerkschaft, führt die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse, die aufzeigt, dass Sparen wider alle Beteuerungen von Ärztevertretern und Pharmaindustrie doch möglich ist.
Dass im Gegenzug für das Gesundheitsministerium das Justizministerium zur ÖVP wandert, führt bereits zu einem Aufschrei unter SPÖ-Personalvertretern im ebenfalls schwarzen Innenministerium und einigen Verfassungsexperten, die darin eine bedenkliche Machtballung erkennen wollen. Ein weisungsbefugter ÖVP-Justizminister könnte dann die Aufklärung allfälliger Skandale bei Polizei & Co hintertreiben, so die Befürchtung. Bis es dazu kommt, werden aber wohl SPÖ, FPÖ, BZÖ, Grüne und Medien noch ein Wörtchen mitreden.
Noch - zumindest öffentlich - unbekannt ist die Aufteilung der Staatssekretäre. Dass die SPÖ auf einen roten im schwarzen Finanzministerium von Josef Pröll pocht, liegt aus Kontroll- und Informationsgründen nahe. Pröll täte auch gut daran, sich einen zusätzlichen von der eigenen Partei ins Ministerium zwecks eigener Entlastung zu holen. Professionelle Kommunikation wird für die ÖVP in den kommenden Jahren zur Überlebensfrage. Der künftige ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister muss sich dafür auch die Zeit nehmen.
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