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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Dennoch einzelne Kritikpunkte. | Wien. Der Rechnungshof (RH) stellt im Zusammenhang mit den Privatisierungen der Jahre 2000 bis 2006 der Staatsholding ÖIAG im Großen und Ganzen ein gutes Zeugnis aus. Die Gesellschaft habe die Schulden von insgesamt 6 Mrd. Euro aus der ehemaligen Verstaatlichter Industrie und der Post abbauen können.
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Kritik übte der Rechnungshof an hohen Beratungskosten für Banken im Zusammenhang mit dem Verkauf von Industriebeteiligungen an Investoren. Insgesamt standen Privatisierungserträgen von 6,4 Mrd. Euro Privatisierungskosten von 250 Mio. Euro gegenüber.
Unvereinbarkeit
Der Rechnungshof beklagt darüberhinaus einen Fall von Unvereinbarkeit im ÖIAG-Aufsichtsrat. So habe das Gremium im Jahr 2001 fünf Angebote von Rechtsanwaltskanzleien für die Beratung in Privatisierungsangelegenheiten eingeholt. Den Auftrag wurde letztlich mündlich an eine Kanzlei erteilt, von der ein Partner zum damaligen Zeitpunkt Mitglied des Aufsichtsrates war. Der Rechnungshof nennt zwar keine Namen, es ist aber klar, dass es sich bei dem Partner um Hellwig Torggler und die Kanzlei Schönherr Barfuß & Torggler gehandelt hat.
Bei der Privatisierung der Austria Tabak sei die Information des Aufsichtsrates unzureichend gewesen, führt der RH aus. Und beim Restverkauf der VA Tech an Siemens sei von Anfang an klar gewesen, dass manche Standorte und Arbeitsplätze nicht erhalten bleiben würden. Angesichts eines widersprüchlichen Privatisierungsauftrages habe sich die ÖIAG für Erlösmaximierung entschieden.
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