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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Haider-Sprecher: "Es sind keine Klubgelder geflossen". | Im Visier: Riess-Passer, Stadler und RH-Chef Moser. | Wien. "Spätestens seit der Ortstafel-Frage sind wir es gewohnt, dass der rot-schwarze Richterstaat es auf uns abgesehen hat." Stefan Petzner, Sprecher von Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider lässt sich wegen des Verdachts des Missbrauchs von FPÖ-Klubgeldern Ende der 90er Jahre im Zusammenhang mit der Rosenstingl-Affäre keine grauen Haare wachsen.
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Wie die "Wiener Zeitung" exklusiv berichtete, plant jener Innsbrucker Richter, der den Prozess FPÖ versus Ex-FPÖ-Chefin Susanne Riess-Passer leitete, in dieser Sache eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.
Petzner bestätigt zwar, dass Haider zu dieser Zeit tatsächlich FPÖ-Obmann und Klubchef war, dieser jedoch in beiden Funktionen gewählte geschäftsführende Vertreter hatte. Für die Partei war dies Riess-Passer (von 1996 bis 2000), für den Parlamentsklub der kürzlich aus der FPÖ ausgetretene Abgeordnete Ewald Stadler (von 1996 bis 1999).
Sollte tatsächlich etwas an dem Verdacht dran sein, so wäre laut Petzners Lesart Riess-Passer als geschäftsführende Obfrau in der Verantwortung. Der Haider-Sprecher legt jedoch Wert auf den Konjunktiv, denn: "Ich schließe zu hundert Prozent aus, dass vom FPÖ-Klub auch nur ein Cent beziehungsweise Groschen in der Rosenstingl-Affäre geflossen ist." Die Last der finanziellen Folgen habe damals allein die FPÖ Niederösterreich getragen.
Juristen sehen die Verantwortung allerdings nicht ganz so eindeutig wie Petzner: Demnach komme es strafrechtlich sowohl auf die formale Kompetenz als auch auf das faktische Tun an. Haider wäre also sehr wohl auch betroffen - und mit ihm seine geschäftsführenden Amtsträger.
FPÖ-Klubdirektor war damals der jetzige Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Der Rechnungshof hat unter Mosers Vorgänger Franz Fiedler die Finanzgebarung des FPÖ-Klubs in der fraglichen Zeit geprüft (Bericht 2000/2) - und für in Ordnung befunden.
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