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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Seit Anfang der 90er Jahre wurden 30 Ausgliederungen aus dem Bundeshaushalt realisiert, für diese Legislaturperiode sind weitere 30 geplant. Eine von GÖD und Wirtschaftskammer in Auftrag gegebene Studie hat nun Kriterien für erfolgreiche Ausgliederungen erarbeitet.
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Der Präsident des Rechnungshofes, Franz Fiedler, zeichnet ein heterogenes Bild: "Die bisherigen Ausgliederungen waren teils erfolgreich, teils weniger erfolgreich und teils nicht erfolgreich." In jedem Fall aber hätte sich ein höherer Personal- und Verwaltungsaufwand ergeben.
GÖD-Präsident Fritz Neugebauer wertete gestern in einer Pressekonferenz die von Gabriel Obermann, Anna Obermair und Wolfgang Weigel erstellte Studie zur "Evaluierung von Ausgliederungen" als Beitrag zur Versachlichung der Diskussion. Man könne nicht davon ausgehen, dass Ausgliederungen per se einen Nutzen hätten. Die Studie biete Handlungsanleitungen für Bund und Länder.
Der erste Schritt aller Ausgliederungen müsse eine "kritische Aufgabenanalyse" sein, erklärte Autor Obermann. Erst wenn klar sei, dass Ausgliederung die beste Lösung sei, solle die eigentliche Evaluierung beginnen, wobei man systematisch betriebswirtschaftliche, politisch-administratve, volkswirtschaftliche oder gesellschaftspolitische Perspektiven betrachten müsse.
Konsequenzen und Auswirkungen einer Ausgliederung sollten bereits in einer Gesetzesvorlage enthalten sein, meinen die Studienautoren.
Wirtschaftskammergeneralsekretär Reinhold Mitterlehner lehnt das ab. Sein Konzept ist: Aufgabenanalyse, umfassende Unternehmenskonzepte - bei der Hälfte der 13 von der FGG untersuchten Ausgliederungen habe es kein Unternehmenskonzept gegeben - und Controlling.
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