Riesen-Lkw sorgen erneut für Wirbel

Brüssel. Drei oder vier Achsen, zwei Container, beladen mit bis zu 60 Tonnen und fast doppelt so lang wie ein üblicher Lkw: Auf den Straßen Finnlands und Schwedens oder in Teilen Deutschlands rollen die sogenannten Gigaliner bereits dahin. Wien aber wehrt sich gegen den Einsatz der Riesen-Lkw, und auch in Brüssel kritisieren österreichische EU-Abgeordnete die Pläne der Europäischen Kommission, grenzüberschreitenden Verkehr zu ermöglichen. Bisher ist es nämlich den einzelnen Staaten freigestellt, die bis zu 25 Meter langen Gefährte zuzulassen - oder eben nicht. Und an den Grenzen müssten die Anhänger getrennt, auf der anderen Seite wieder zusammengefügt werden.

Dass die Kommission dies ändern möchte, löst nun auch an der Spitze der EU-Volksvertretung Unmut aus. Parlamentspräsident Martin Schulz zeigt sich vor allem über das Prozedere verärgert: Verkehrskommissar Siim Kallas will das Gesetz neu auslegen lassen. Doch wenn die Behörde einfach einen Text uminterpretiert, dann könnte sie das Parlament seiner Rechte berauben, bei Gesetzen mitzubestimmen. Seine Bedenken drückte Schulz in einem Brief an Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso aus. Das Parlament sähe es lieber, wenn die Kommission einen neuen Entwurf präsentieren würde.

Schon zuvor hatten österreichische EU-Mandatare gegen Kallas’ Vorhaben gewettert. Als "Skandal erster Güte" bezeichnete es der Leiter der SPÖ-Delegation, Jörg Leichtfried. Auch für ÖVP-Verkehrssprecher Hubert Pirker ist es "absolut inakzeptabel", dass die Kommission "durch die Hintertür den Gesetzgeber umgehen will". In Wien sprechen sich sowohl Verkehrsministerin Doris Bures als auch große Teile der Gewerkschaft gegen den Einsatz der Gigaliner aus. Zuspruch kommt lediglich von den Spediteuren und Fahrzeugbauern. Allerdings wären etliche Investitionen ins Straßennetz nötig: Die Asfinag schätzt die Kosten dafür auf rund 5,5 Milliarden Euro.