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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Heute beginnen die Verhandlungen zwischen den Seniorenvertretern und Sozialminister Herbert Haupt über die Pensionsanpassung für nächstes Jahr. Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat angesichts des vorzeitigen Erreichens des Nulldefizits versprochen, die Pensionserhöhung kräftiger ausfallen lassen zu wollen als um die im Budget vorgesehenen 1,6 Prozent. Karl Blecha, Präsident des Seniorenrates, verlangt als "Minimalstforderung" eine Pensionsanpassung von 1,6 Prozent plus einen Wertausgleich von 1,3 Prozent.
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Die Pensionskommission hat dem Sozialminister für die Pensionsanpassung einen Spielraum zwischen 1 und 1,7 Prozent vorgegeben. Wenn der Anpassungsfaktor unter der Teuerungsrate liegt, kann die Bundesregierung in Form von Einmalzahlungen einen Wertausgleich bis zur Abgeltung der Inflation (2,9 Prozent) gewähren. Im Vorjahr hat der Anpassungsfaktor 0,8 Prozent betragen, die Einmalzahlungen gingen bis zu einer Höhe von 1.600 Schilling.
Die Metaller haben den Pensionisten mit einer Erhöhung der Löhne und Gehälter um 2,9 Prozent den Weg gewiesen. Und gemäß der so genannten Nettoanpassung sollen die Pensionen im gleichen Ausmaß steigen wie die Aktiveinkommen. Für Blecha, der auch Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes ist, ist ein Wertausgleich bis zur Abgeltung der Teuerungsrate unumgänglich: "Das ist eine Minimalstforderung, die nicht einmal abdeckt, was den Pensionisten an Grauslichkeiten bereits serviert worden ist." Die Differenz zwischen den im Budget vorgesehenen 4,9 Mrd. Schilling zu einer Pensionserhöhung um 1,6 Prozent muss laut Blecha um weitere 3,8 Mrd. Schilling (1,3 Prozent) ergänzt werden. Wie man diese 3,8 Mrd. Schilling verteilt, sei Sache der Verhandlungen. Er könne sich vorstellen, sozial schwache Pensionisten zu bevorzugen, sagte Blecha im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Einen vollen Inflationsausgleich, also 2,9 Prozent, müssen laut Gesetz nur die Ausgleichszulagenbezieher erhalten.
Die Pensionsverhandlungen müssen bis Ende November abgeschlossen sein, denn laut Gesetz hat der Sozialminister bis 30. November per Verordnung die Pensionsanpassung plus den Wertausgleich zu verlautbaren.
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat gestern die hohen Pensionskosten in Österreich kritisiert. Österreich gebe 14,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Pensionen aus und liege damit im EU-Vergleich an der Spitze. Auf Details zur Pensionserhöhung für 2002 wollte sich der Kanzler nicht festlegen: "Die Pensionsdiskussion führt der zuständige Minister", dem wolle er nicht vorgreifen.
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