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Riskantes Spiel von Darabos

Von Walter Hämmerle

Analysen

Neo-Minister schraubt Erwartungen hoch - und riskiert Absturz. | Wien. Die SPÖ und ihr überraschend zum Verteidigungsminister aufgestiegener ehemaliger Bundesgeschäftsführer scheinen auch nach ihrem Wechsel auf die Regierungsbank ihrem Lieblingsthema aus Oppositionszeiten, den Eurofightern, die Treue halten zu wollen. Norbert Darabos - bis Montag noch als Favorit für das Innenministerium gehandelt - geht dabei erneut ein hohes Risiko für die neue Kanzler-Partei ein.

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Nachdem man sich offensichtlich vom ursprünglichen Ziel einer Stornierung der umstrittenen Rüstungsbeschaffung verabschiedet hat, will er nun alles daran setzen, den Kaufpreis zu drücken. Dabei legt er sich die Latte mit 500 bis 600 Millionen Euro bei einem Gesamtkaufpreis von insgesamt 2 Milliarden Euro sehr, sehr hoch. Als Weg zu diesem Ziel wird die Reduktion der Eurofighter-Stückzahl von derzeit 18 auf bis zu 12 Stück kolportiert.

Warum aber sollte die Herstellerfirma EADS bereit sein, der SPÖ zu helfen, in dieser heiklen innenpolitischen Frage das Gesicht zu wahren? Der Kaufvertrag scheint nach derzeitigem Wissensstand wasserdicht zu sein und auch die Flugzeuge selbst sind längst alle in Produktion. So lange der laufende Untersuchungsausschuss nicht doch noch anderes zu Tage fördert, fehlen Darabos die juristischen Hebel, auf eine Preisreduktion zu pochen.

Natürlich kann auch das europäische Konsortium EADS kein Interesse daran haben, die Republik Österreich, und insbesondere SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer sowie seinen Verteidigungsminister, vor den Kopf zu stoßen. Irgendwann wird man schließlich auch wieder etwas von den österreichischen Sozialdemokraten haben wollen. Auf der anderen Seite kämpft eben nur die Hälfte der Regierung für einen billigeren Kaufpreis: Die ÖVP-Minister sind davon überzeugt, den für die Republik bestmöglichen Kaufvertrag ausverhandelt zu haben.

Hinzu kommt, dass die Zeit gegen Darabos läuft. Bereits zur Jahresmitte wird bereits mehr als die Hälfte der gesamten Kaufsumme auf EADS-Konten überwiesen sein - vorfinanziert durch die Hausbank der Republik, die Bawag.

Ein altes - zugegeben furchtbar macchiavellistisches Sprichwort - empfiehlt Strategen, und nichts anderes sind auch Politiker, nur jene Schlachten zu kämpfen, die auch zu gewinnen sind. Vielleicht denkt Darabos bald darüber nach. Die Verantwortung für die Eurofighter wird man ihm ohnehin nicht mehr umhängen.