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Giacomo Caliendo soll P3-Mitglied gewesen sein. | Opposition stellte Misstrauensantrag. | Wien/Rom. Die Untersuchungen der italienischen Justiz über ein geheimes Politkartell, das unter dem Namen P3 firmiert, könnten bald ein weiteres Opfer in der italienischen Regierung fordern. Die Opposition leitete einen Misstrauensantrag gegen Giacomo Caliendo, den Unterstaatssekretär im Justizministerium ein.
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Caliendo wird vorgeworfen, gemeinsam mit dem in der Vorwoche zurückgetretenen Unterstaatssekretär im Wirtschaftsministerium, Nicola Cosentino, und weiteren Personen aus der nächsten Umgebung Silvio Berlusconis an geheimen Treffen teilgenommen zu haben. Bei diesen Zusammenkünften ging es um Einflussnahme auf politische Entscheidungen, Prozesse, Auftragsvergaben und den Versuch, den Verfassungsgerichtshof im Fall der Immunitätsgesetze für Spitzenpolitiker zu gängeln. Neben Caliendo, der seit 2008 für die Berlusconi-Partei PdL im Senat sitzt, müssen unter anderen auch der kürzlich wegen Mafia-Kontakten verurteilte enge Berlusconi-Vertraute, Senator Marcello DellUtri und der PDL-Koordinator Denis Verdini der römischen Justiz in den kommenden Tagen Rede und Antwort stehen.
Regierungschef Silvio Berlusconi, der nach dem Rücktritt von drei Kabinettsmitgliedern in den letzten Monaten - vor Cosentini waren Industrieminister Claudio Scajola wegen eines Skandals um einen Immobilienkauf und der Kurzzeit-Föderalismusminister Aldo Brancher wegen Problemen mit der Justiz demissioniert - sichtlich geschwächt ist, versuchte sich unterdessen wieder einmal als Humorkanone. Bei einer Zeremonie zur Verleihung von Doktorgraden an einer norditalienischen Privatuniversität beleidigte er einmal mehr die Präsidentin der demokratischen Partei, Rosy Bindi: "Man beschuldigt mich, mich mit schönen Frauen mit wenig Gehirn zu umgeben. Hier gibt es junge hübsche Frauen, die mit der Bestnote promoviert haben und keineswegs Rosy Bindi ähneln." Die eher unscheinbare Bindi war auch schon in der Vergangenheit Ziel berlusconischer Attacken, als er in einer TV-Debatte meinte: "Sie sind schöner als intelligent."
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