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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Strukturhilfe in Höhe hunderter Millionen Euro. | Brüssel. Diesen Effekt hatte sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy wohl nicht erwartet. Zahlreiche Sprecher auf der EU-Roma Konferenz dankten ihm zum Auftakt am Mittwoch für die große Aufmerksamkeit, die er auf das Thema gelenkt hat. Nachdem die letzten zehn Jahre wenig bei der Integration der Roma weitergegangen ist, will EU-Sozialkommissar Lazlo Andor jetzt einen neuen Anlauf nehmen. Frühe Einschulung und länger andauernder Schulbesuch sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen für Roma nannte er als oberste Prioritäten.
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Hunderte Millionen Euro aus dem europäischen Sozialfonds und den Fördertöpfen stehen für Strukturhilfen und die ländliche Entwicklung zur Verfügung. Bloß konnten die Mittel bisher offensichtlich nicht zielführend eingesetzt werden. Spanien scheint das einzige Land mit großer Roma-Population zu sein, das die Situation halbwegs im Griff hat. Gerade Rumänien, wohin Sarkozy tausende Roma zurückgeschickt hat, ist beim Abruf der EU-Mittel enorm im Verzug.
Wie das Geld künftig rascher lockergemacht werden könnte und für welche Projekte, waren daher Hauptthemen der Konferenz. Herausforderungen sind die aktive Einbindung der Betroffenen und die Überwindung der zum Teil massiven Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber den Roma. Denn diese empfängt die Heimkehrer aus Frankreich, wegen deren gezielter Abschiebung Sarkozy einen veritablen Streit mit der EU-Kommission vom Zaun gebrochen hatte, mit Skepsis. Bis Freitag hat die französische Regierung Zeit, Brüssel detaillierte Gesetzesänderungen zu melden, um sich ein formelles EU-Strafverfahren wegen Verletzung des Grundrechts der Freizügigkeit zu erfahren.
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