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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Öffnung des Arbeitsmarktes wird "unspektakulär" | Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters nicht die einzige Lösung. | "Wiener Zeitung": Letztes Jahr haben die italienischen Behörden großflächig Fingerabdrücke von Roma gesammelt, heuer schiebt sie Frankreich in großem Stil ab. Warum werden gerade Roma so oft das Ziel solch fragwürdiger Aktionen? Liegt es daran, dass sie sich nicht ausreichend integrieren? | Laszlo Andor: Viele Roma ziehen von Ländern wie Rumänien und Bulgarien in andere Länder, weil sie sich integrieren wollen. Denn sie sehen sich in ihren Heimatländern mit vielen Schwierigkeiten bei der Integration konfrontiert. Die Menschen, die von Frankreich nach Rumänien zurückgeführt wurden, waren auf der Suche nach einem Job und Möglichkeiten einer sinnvollen Betätigung.
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Die Statistiken zeigen, dass die Roma bei sozialen Standards wie Beschäftigung und Bildung meist deutlich hinter ihren Landsleuten liegen. Woher kommt diese Situation?
Das kommt von der Ignoranz der letzten zwei Jahrzehnte. Die Roma waren die Opfer der postkommunistischen Übergangszeit. Es stimmt zwar, dass die Roma die letzten vier- bis fünfhundert Jahre in Zentraleuropa und dem Balkan am Rand der Gesellschaft gelebt haben. Aber vor 1989 hatten die meisten von ihnen Arbeitsplätze. Auch wenn es nicht immer hochqualifizierte Jobs waren, waren sie doch weitgehend integriert.
Wie können Sie die Lage der Roma verbessern?
Es gibt sicher keine Lösung von heute auf morgen. Aber wir fördern Integrationsprogramme an vielen Fronten. Arbeitsmarkt und Bildung sind Schlüsselbereiche. Aber wir müssen auch die soziale Absicherung, das Gesundheitswesen und den Wohnbau berücksichtigen. Es hat in den letzten Jahren schon viele Anstrengungen gegeben. Die waren aber nicht ausreichend koordiniert, fokussiert und finanziell unterstützt. Deshalb gab es bestenfalls geringfügige Ergebnisse.
Was tut die EU konkret, um Roma zu fördern?
Wir unterstützen NGOs dabei, auf das Problem aufmerksam zu machen, die Einbeziehung der Roma zu fördern und Diskriminierung zu verhindern. Dann gibt es mindestens drei EU-Fonds, aus denen es Geld für die Roma geben kann: der Europäische Sozialfonds, die Regionalförderungen und der Budgetposten für Ländliche Entwicklung. Bei der Roma-Konferenz in Bukarest nächste Woche müssen wir diskutieren, wie die EU-Mittel besser eingesetzt werden können.
Wie viel Geld bekommen die Roma von der EU?
Es sind hunderte Millionen Euro. Aber es ist schwer festzumachen, weil es keinen Fonds gibt, der extra für die Roma bestimmt ist. Denn das würde eine ethnische Definition bedeuten, die wir vermeiden wollen. Wir zielen konkret auf die Förderung von Regionen ab, in denen große Zahlen von Roma leben.
Wie lange wird es dauern, bis sich die Lage der Roma verbessert?
Wir sollten innerhalb von fünf Jahren Verbesserungen sehen. Wenn sich die Trends bezüglich der Beschäftigungsquote der Roma und des regelmäßigen Schulbesuchs ihrer Kinder bis dahin nicht umkehren, ist das ein schlechter Start.
Österreich und Deutschland sind die letzten beiden Länder, die ihren Arbeitsmarkt noch nicht ganz den Bürgern der neuen Mitgliedsstaaten wie Polen und Ungarn geöffnet haben. Sie berufen sich dabei auf Gefahren für ihre Arbeitsmärkte.
Da mag es natürlich geringfügige Sorgen geben. Nach dem Auslaufen der Übergangsfristen im Frühjahr 2011 wird es aber keine groben Auswirkungen geben. Das wird sehr unspektakulär.
Für Bulgarien und Rumänien laufen die Übergangsfristen noch ein paar Jahre länger und deutlich mehr Länder wie das lange offene Großbritannien sperren den Arbeitsmarkt. Macht die österreichische Praxis Schule?
Das könnte eine Auswirkung der Finanzkrise sein, die gewisse protektionistische Reaktionen ausgelöst hat. Das wird die nächste Zeit nicht dominieren, für die wir eine wirtschaftliche Erholung erwarten.
Einen Aufschrei haben Sie zuletzt hervorgerufen, als Sie in einem Konsultationspapier zu Pensionen indirekt erklärten, dass die Bürger künftig viel länger arbeiten und deutlich später in Pension gehen müssen.
Wir müssen länger arbeiten, weil wir länger leben. Um das zu verstehen, muss man kein Genie sein. Das heißt aber nicht, dass jedes Land gleich sein gesetzliches Pensionsalter anheben muss. Es könnte auch reichen, dass faktische Pensionsalter anzuheben oder das Berufseintrittsalter junger Menschen zu verbessern. So könnten sie bereits früher beginnen, Pensionsjahre für die Zukunft zu sammeln.
Der ungarische Wirtschaftswissenschafter Laszlo Andor (44) ist EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration. Er gehörte auch zum Beraterstab der Regierung des Sozialdemokraten Ferenc Gyurcsány, der von September 2004 bis April 2009 ungarischer Ministerpräsident war.
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