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Nach turbulenten zwanzig Monaten steht die italienische Regierung unter Romano Prodi vor dem Ende. Dieses hat ihr Oppositionschef Silvio Berlusconi seit ihrem Amtsantritt im Mai 2006 so oft prophezeit, dass schon niemand mehr daran glauben wollte - trotz der unzähligen Vertrauensabstimmungen, mit denen der Regierungschef seine inhomogene Mannschaft im Senat immer wieder bei der Stange halten musste.
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Das Mitte-Links-Bündnis, das tagtäglich den Spagat zwischen christdemokratischen Splittergruppen und kommunistischen Kleinparteien zu bestehen hatte, wies von Anfang an mögliche Bruchstellen auf. Auf diese setzte Oppositionschef Berlusconi auch gezielt.
Das begann damit, dass die Opposition bei der Wahl des Senatspräsidenten Giulio Andreotti, der eigentlich dem Mitte-Links-Bündnis zugerechnet wurde, als ihren Kandidaten ins Rennen schickte. Berlusconis Umgebung bemühte sich umfassend um die in den Auslandswahlkreisen gewählten Senatoren und machte dabei - wie man hört - auch finanzielle Angebote.
Berlusconis Bündnis wäre sogar bereit gewesen, gegen die Verlängerung des von ihm selbst initiierten Afghanistan-Einsatzes zu stimmen. Mit Hilfe einiger kommunistischer Mandatare sollte so die Regierung Prodi in die Knie gezwungen werden, aber die christdemokratischen Kräfte im Lager der Opposition spielten bei dieser Strategie nicht mit.
In der auch im Prodi-Lager umstrittenen Gesetzesinitiative für alternative Partnerschaften - Stichwort Homoehe -, wo auch der Vatikan und die italienische Bischofskonferenz fleißig mitmischten, glaubten die Berlusconi-Anhänger ein weiteres Werkzeug zur Aushebelung der Regierung in der Hand zu haben.
Dass nun ausgerechnet die richterlichen Untersuchungen gegen Justizminister Clemente Mastella zu den Totenglocken für das Kabinett Prodi wurden, entbehrt angesichts der Schwierigkeiten, denen sich Prodi von Anfang an gegenübersah, nicht einer gewissen Skurrilität. Allerdings hat Mastella schon mehrfach die politischen Fronten gewechselt und war auch schon Minister unter Berlusconi, der ihn in den letzten Wochen erneut umworben hat. Dass Mastella Prodi per Fernsehen davon unterrichtet hat, dass er ihm das Vertrauen entzieht, passt in dieses Bild. Deshalb will Prodi auch, dass ihm bei einer Vertrauensabstimmung die Abgeordneten ins Auge blicken.
Als Ausweg aus der Krise fordern der Koalitionsflüchtling wie auch die Oppositionsparteien Neuwahlen. Allerdings würden sie nach einem Wahlrecht durchgeführt, dass selbst die Berlusconi-Verbündeten, die es einst beschlossen haben, als "Schweinerei" bezeichnen. Es steht deshalb auch die Möglichkeit eines technischen Übergangskabinetts im Raum, das ein neues Wahlrecht durchs Parlament bringen könnte. Seite 7
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