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Romney findet "Obamacare" doch nicht ganz schlecht

Von Alexander U. Mathé

Politik

US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner ändert erneut Position.


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Washington/Wien. Was hatte Mitt Romney nicht gegen die US-Gesundheitsreform gewettert. "Obamacare" werde sofort rückgängig gemacht, wenn er erst einmal Staatschef sei, sagte der republikanische Präsidentschaftskandidat. Allerdings ähnelte die von Präsident Barack Obama durchgesetzte Reform, die erstmals fast allen Amerikanern eine Krankenversicherung verschafft, nicht unbeträchtlich jener, die Romney selbst als Gouverneur im Bundesstaat Massachusetts durchgesetzt hatte. Doch Romney distanzierte sich davon.

Nun ist offenbar doch nicht alles schlecht, was Obama gemacht hat. In einem Interview mit dem liberalen Fernsehsender NBC hat Romney erneut eine politische Kehrtwende vollzogen und erklärt, dass er zwei Pfeiler von "Obamacare" beibehalten wolle. Obamas Regelwerk sieht unter anderem vor, dass Krankenversicherungen Menschen mit Vorerkrankungen nicht mehr ablehnen dürfen und dass Jugendliche bis zum Alter von 26 Jahren bei ihren Eltern mitversichert sind. Diese beiden Punkte wolle er nicht abschaffen, so Romney.

Mit diesem Zug verstärkt Romney sein Image als "Flip-Flopper", also als Politiker, der häufig seine Standpunkte wechselt. Schon während seines letzten Wahlkampfs 2008 galt der Republikaner als politisch opportunistisch. Dabei hat das Thema "Obamacare" ein hohes Mobilisierungspotenzial. Als sozialistische Politik diabolisiert, laufen Republikaner sowie die liberal-konservative Protestbewegung Tea Party seit Jahren dagegen Sturm. Nicht zuletzt um sie zu befriedigen, war Romney stark in Opposition zur Gesundheitsreform gegangen.

Doch nun hat sich die Situation offenbar geändert. Einer Studie zufolge würden Romneys Pläne vor allem Pensionisten hart treffen. Für Romney ungünstig, leben in einem der für die Wahl am 6. November entscheidenden Staaten besonders viele Pensionisten: nämlich in Florida. Romney ist sich der konservativen Wähler sicher - und versucht nun in der politischen Mitte zu fischen.

Auch so hat Romney ordentlich zu kämpfen: Sein Nominierungsparteitag hat Obama einen größeren Auftrieb verliehen als Romney der seine. Der US-Präsident, der mit 114 Millionen Dollar erstmals seit April wieder mehr Spenden gesammelt hat als der Republikaner, liegt nun wieder klar vor seinem Herausforderer.