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Rosen für Polen, Hiebe für Putin

Von Michael Schmölzer

Politik

Trump hält eine Grundsatzrede in Warschau. Für Russland hat der US-Präsident nur Kritik übrig.


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Wien/Warschau. Das Denkmal des Warschauer Aufstandes gegen die Nazi-Okkupanten war Kulisse für eine Grundsatzrede, die US-Präsident Donald Trump in der polnischen Hauptstadt hielt. Es war eine Ansprache, die ganz nach dem Geschmack der konservativen polnischen Regierung und der jubelnden Menge war. Zahlreiche Trump-Fans waren am Donnerstag mit Bussen aus der Provinz geholt und mit US-amerikanischen und polnischen Fahnen ausgestattet worden.

Viel war in Trumps Ansprache von "Gott" und der der heldenhaften Unbeugsamkeit der Polen die Rede, Trump griff in seinen Ausführungen weit in die Vergangenheit zurück. Polen, heute das "Herz Europas", habe schon im US-Unabhängigkeitskrieg Seite an Seite mit den Amerikanern gekämpft, die Polen hätten nach dem Einmarsch Nazi-Deutschlands und der Sowjetunion 1939 niemals die Hoffnung verloren. Auch 1944 nicht, als sich Widerstandskämpfer gegen die Nazi-Okkupanten erhoben und die Rote Armee zugesehen habe, wie die Aufständischen niedergemetzelt wurden.

Moskau "destabilisierend"

Auf großes Interesse stieß bei Beobachtern, dass Trump einen Tag vor seinem ersten persönlichen Treffen mit Wladimir Putin Moskau keine Rosen streute, sondern frontal angriff: Moskau solle seine "destabilisierenden Aktivitäten" in der Ukraine beenden. Trump kritisierte auch die Allianz mit Syriens Machthaber Assad. Dann beschwor er die "drohenden Gefahren", die "da draußen" lauerten: Allen voran der IS-Terror, allerdings erwähnte er auch die "überbordende Bürokratie", die mit ihren Vorschriften jede Eigeninitiative zunichtemachen würde. Schon vor seiner Rede hatte Trump einen nationalen Schulterschluss gegen Nordkorea gefordert, dessen "sehr, sehr schlechtes Benehmen" müsse Konsequenzen haben.

Der US-Präsident beschwor westliche Werte wie das kostbare Gut der freien Meinungsäußerung, die es bis zum Äußersten zu verteidigen gelte. Trump ermahnte gleichzeitig die europäischen Nato-Verbündeten, tiefer in die Tasche zu greifen und mehr für das gemeinsame Verteidigungsbudget bereitzustellen. Er bekräftigte, dass man zu seiner Nato-Beistandsverpflichtung stehe. Das heißt, dass ein Angriff auf ein Nato-Land einen Angriff auf die gesamte Nato darstellt. "Die USA haben nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten bewiesen, dass sie fest hinter Artikel 5 stehen." Auch das hört man in Warschau gerne, denn tief sitzt hier die Angst vor einem Angriff Russlands und zunächst musste man an der Bündnistreue des neuen Herren in Washington zweifeln.

Skandierte Jubelphrasen

Dass der US-Präsident seinen ersten bilateralen Besuch in Europa nicht in Berlin oder Paris, sondern in Warschau absolvierte, wird als klares Signal verstanden. Jubel und Sympathie waren dem US-Amerikaner in Polen sicher, in Berlin oder Paris hätte das anders ausgesehen. Schon als Trumps Frau Melania ihr Eingangstatement abgab, war der Applaus groß. Immer wieder unterbrachen die Zuhörer die Rede und skandierten Jubelphrasen. Trump-Kritiker hingegen berichteten, dass sie von den Behörden massiv behindert worden wären.

Trumps Berater Herbert Raymond McMaster beschreibt Polen zutreffend als einen der "besten Verbündeten" der USA. Umgekehrt sind die USA für Polen, wo man sich vor Aggression aus dem Osten fürchtet, enorm wichtig. Der innenpolitische Fokus der beiden rechtspopulistischen Regierungen weist Parallelen auf. Ähnlich warben sie schon im Wahlkampf: Die polnische PiS versprach 2015 "Polen von den Knien zu erheben", bei Trump hieß es "Make America great again". Auch in Sachen Ausländer, Klimawandel und Energie ist man auf einer Linie. "Polen ist ein Musterknabe bei einigen der Themen, auf die Trumps Regierung Wert legt", sagt Jeffrey Rathke vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies. Das Land ist eines von wenigen Nato-Mitgliedern, die das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel erfüllen - also mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Trump treibt Keil in EU

In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten hat man nicht erwartet, von Trump als Erstes beehrt zu werden. In Großbritannien wollte man der alten Queen die Peinlichkeit ersparen, Trump mit allen Ehren begrüßen zu müssen. Doch der Warschau-Besuch des mächtigsten Mannes der Welt, so die Befürchtung, könnte die Spaltung der EU weiter vorantreiben. Noch gut sind die Worte von Ex-Außenminister Donald Rumsfeld in Erinnerung, der 2003 anlässlich des Irakkrieges von einem "alten Europa" und einem "neuen Europa" gesprochen hatte und damit zwischen Staaten unterschied, die sich der "Koalition der Willigen" nicht anschlossen und jenen, die es taten - darunter Polen.

Die Warschauer Regierung feiert den Besuch Trumps entsprechend enthusiastisch. "Es ist ein Signal für uns und die Welt", freut sich Krzysztof Lapinski, Sprecher von Präsident Andrzej Duda. Formaler Anlass der Einladung war ein Gipfel mittel-und osteuropäischer Staats- und Regierungschefs - doch der verlor im Laufe des Tages immer mehr an Bedeutung.

An erster Stelle stand - wie stets, wenn US-Präsident Donald Trump das Ausland mit einem Besuch beehrt - der vorteilhafte "Deal". Polen kauft den USA eine ganze Reihe von Patriot-Raketen ab und erhält nun die neueste Generation der Abwehrwaffen. Die Rede war von Geschäften im Umfang von mehr als sieben Milliarden Dollar.