Rot-Schwarz fördert katastrophale Entwicklungen

SPÖ und ÖVP tragen die Verantwortung für die heutigen katastrophalen Zustände in Österreich. Und Integrationsminister Sebastian Kurz hat seit Jahren in der Integration dramatisch und kläglich versagt. Heiße Luft und leere Versprechungen liefert er ständig, Konkretes umgesetzt hat er aber bislang nicht.

Zahlreiche dramatische Zustände sind heute dank SPÖ und ÖVP in Österreich traurige Realität. Durch die unverantwortliche undifferenzierte Massenzuwanderung sind Parallel- und Gegengesellschaften entstanden. Seit 2015 hat man hunderttausende vorwiegend junge muslimische Männer rechtswidrig nach Österreich gelassen und unsere Grenzen nicht geschützt. Der Asylmissbrauch feiert laufend fröhliche Urständ. 2017 und in den Folgejahren wollen SPÖ und ÖVP jährlich weitere 37.500 Asylwerber zulassen. Unsere Grenzen werden von SPÖ und ÖVP nicht geschützt. Jeden Tag sickern tausende weitere Illegale in unser Land ein.

Islamistische Kindergärten und Schulen und unzählige radikale Moscheen sind von SPÖ und ÖVP jahrelang genehmigt und sogar mit unseren Steuergeldern subventioniert worden. Zusätzlich findet weiterhin eine untragbare Auslandsfinanzierung von islamischen Vereinen statt. Es gibt völlig inakzeptable politische Auftritte von türkischen Politikern in Österreich, der ausländische Wahlkampf wird zu uns nach Österreich hereingetragen. Etwa 60.000 rechtswidrige türkische Doppelstaatsbürger leben als vermutliche Betrüger in Österreich. SPÖ und ÖVP sind nicht bereit, diese auszuforschen und ihnen die österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Diese Regierung versagt bei der Durchsetzung der Rückführung von illegalen, rechtswidrig aufhältigen und straffälligen Ausländern völlig. Einerseits gibt es keine Rückführungsabkommen, andererseits keine Rückführungshaft nach dem Schweizer Modell.

Und illegal Aufhältige jetzt noch dafür zu belohnen, dass sie das Land verlassen, wie es der Innenminister mit seinem Sobotka-Tausender machen will, ist ein Eingeständnis des Versagens und Scheitern. Aber unsere Pensionisten speist man mit einem schäbigen Hunderter ab.

All das ist in Österreich traurige Realität, weil Rot und Schwarz diese katastrophalen Fehlentwicklungen jahrelang gefördert und zugelassen haben. Anstatt dagegen etwas zu unternehmen, haben SPÖ und ÖVP lieber die FPÖ als Hetzer beschimpft und diffamiert, weil die Freiheitlichen es gewagt haben, die Probleme beim Namen zu nennen.

Darüber hinaus haben Rot und Schwarz bis dato alle konkreten freiheitlichen Vorschläge und Anträge ignoriert oder abgelehnt. Jetzt kopiert man unsere Vorschläge, aber nur als verbale Floskeln und nicht in Gesetzesform. Umsetzen werden die falschen rot-schwarzen Propheten nämlich wieder einmal nichts.

Dies alles beweist, dass es Zeit ist für einen Wechsel, Zeit für die FPÖ. Denn nur wir Freiheitliche haben den Willen und den Mut, für unsere Österreicherinnen und Österreicher einzutreten. Bei den nächsten Wahlen hat jeder die Möglichkeit, Österreich mit seiner Stimme für uns in eine bessere Zukunft zu führen.