Zum Hauptinhalt springen

Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot

Von Georg Friesenbichler

Politik

Eine große Koalition im Saarland scheint schon vor der Wahl fix.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 12 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Saarbrücken. Deutschland schaut schon gespannt auf den 13. Mai, an dem im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen abgehalten werden. Dabei geht fast unter, dass zuvor noch zwei andere Länder wählen, Schleswig-Holstein am 6. Mai und das kleine Saarland - dieses ist schon diesen Sonntag dran.

Eigentlich wäre es ein spannendes Rennen um die Vorherrschaft im Land, denn die Spitzenkandidaten von CDU, die regierende Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Heiko Maas, liegen in den Umfragen Kopf an Kopf. Letztlich geht es dabei aber nur die Frage, wer die kommende große Koalition anführt. Denn andere Varianten der Zusammenarbeit kommen offenbar nicht in Frage.

Angst vor der Ypsilanti-Falle

Der CDU wird aller Voraussicht nach die FDP, mit der sie zusammen mit den Grünen in der bundesweit ersten Jamaika-Koalition zusammenarbeitete, abhanden kommen. Im Jänner zerbrach das Bündnis, weil Kramp-Karrenbauer die Liberalen für unverlässliche Partner hielt. Eine schwarz-grüne Kooperation geht sich ebenso wie Rot-Grün nicht aus. Trotzdem könnte die SPD nach der Wahl eine Alternative haben, wenn die Linkspartei mit ihrem Spitzenmann Oskar Lafontaine ein ähnlich starkes Ergebnis wie bei der letzten Wahl vor zweieinhalb Jahren erzielt. Lafontaine spekuliert gerade darauf, dass eine SPD, die nur zweitstärkste Partei wird, die Koalition mit der Linken suchen würde, um den Ministerpräsidenten zu stellen.

Spitzenkandidat Mass hat dies aber mehrere Male kategorisch ausgeschlossen. Würde er seine Linie ändern, säße in der "Ypsilanti-Falle", wie Beobachter meinen. Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti war darüber gestürzt, als sie ihr Wahlversprechen, mit der Linken nicht zu koalieren, brechen wollte.

Selbst der prognostizierte Erfolg der Piratenpartei, die in das zweite Landesparlament nach Berlin einziehen dürfte, wird wohl an der Zwangsehe von CDU und SPD nichts ändern. Den Wählern wird die Entscheidung nicht leicht gemacht: Die beiden Parteien ähneln sich nicht nur programmatisch, sondern auch personell. Kramp-Karrenbauer wie auch Maas gelten als nüchterne Analytiker mit wenig Talent zu massenwirksamer großer Rhetorik.