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Rote Hochburgen und viele schwarze Punkte

Von Matthias Nagl

Politik

In Oberösterreich könnte am Sonntag auch in den Gemeinden die bisherige Ordnung ins Wanken geraten.


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Linz. (man) Neben dem Landtag wählen 1,155.084 Wahlberechtigte in Oberösterreich am Sonntag auch ihre Gemeinderäte. Das größte Augenmerk gilt dabei der Landeshauptstadt Linz. Die hatte in den vergangenen Jahren einen Finanzskandal um einen Zinsswap mit der Bawag zu verkraften. Der nach wie vor offene Streit, in dem es vor dem Wiener Handelsgericht um mehr als 500 Millionen Euro geht, spielte im Wahlkampf aber eine erstaunlich geringe Rolle und wurde nur ein einziges Mal von der Opposition hochgekocht.

Die Linzer SPÖ tauschte die verantwortlichen Köpfe schon frühzeitig aus. Auch Langzeitbürgermeister Franz Dobusch verabschiedete sich vor zwei Jahren. Sein Nachfolger, Bürgermeister Klaus Luger, stellt sich nun erstmals der Wahl. Dobusch hinterließ Luger auch abseits des Swap-Skandals kein leichtes Erbe. Aufgrund eines großzügigen Investitionsprogramms seines Vorgängers muss Linz aktuell einen strikten Sparkurs fahren. Als Finanzreferent müht sich aktuell eine der wenigen Zukunftshoffnungen der SPÖ in Oberösterreich, der 38-jährige Christian Forsterleitner.

SPÖ-Luger ist Favorit

Luger gilt dennoch als klarer Favorit auf den Bürgermeistersessel, wird aufgrund von sechs weiteren Kandidaten allerdings wohl in zwei Wochen in eine Stichwahl müssen. Im Gemeinderat drohen der SPÖ, die 2009 bei 41 Prozent landete und die absolute Mehrheit verlor, weitere Verluste. Umfragen sehen die SPÖ zwischen 31 und 37 Prozent. Zweitstärkste Kraft im Gemeinderat dürfte trotz Verlusten die ÖVP bleiben. Die Volkspartei kam 2009 auf 27,7 Prozent. Der FPÖ werden Zugewinne vorhergesagt, allerdings nicht so starke wie bei der Landtagswahl.

Volksbefragung für eine Brücke

Eine wichtige Rolle in Linz spielt die baufällige Eisenbahnbrücke über die Donau, eine von drei Donauquerungen im Linzer Zentrum. Über ihre Zukunft wird am Sonntag in einer Volksbefragung entschieden. Diese ist für den Gemeinderat zwar nicht bindend, Bürgermeister Luger hat aber schon angekündigt, das Votum zu respektieren. In dieser Frage gibt es in der Stadt eine klare Trennlinie: SPÖ und Grüne befürworten einen Abriss und Bau einer neuen Brücke. ÖVP, FPÖ und die erstmals antretenden Neos sprechen sich für den Erhalt und den Bau einer zweiten Brücke aus.

Spannender als in Linz dürfte es am Sonntag in Wels werden. Dort droht die SPÖ Bürgermeistersessel und Gemeinderatsmehrheit an die FPÖ zu verlieren. Eindeutiger ist die Lage dagegen in Oberösterreichs dritter Statutarstadt, Steyr. Der dortige SPÖ-Bürgermeister Gerald Hackl hat gute Chancen, ohne Stichwahl wiedergewählt zu werden, der SPÖ droht lediglich der Verlust der absoluten Mehrheit.

Abseits der Städte dominiert die Volkspartei. Sie stellt bisher in 323 von 444 Gemeinden den Bürgermeister. Die SPÖ kommt auf 108 Bürgermeister, die Freiheitlichen auf acht, unabhängige Bürgerlisten stellen derzeit fünf Bürgermeister. Aufgrund von Fusionen wird in diesem Jahr in zwei Gemeinden weniger gewählt als bisher.