Rotes Fußvolk auf Sinnsuche

Wien. Die Basis macht Druck. Die Basis kocht. Die Basis rebelliert. Nie wird so laut, so oft und so medienwirksam in der Wiener SPÖ über "die Basis" nachgedacht, wie in Zeiten personenpolitischer Umbrüche. Plötzlich ist die Basis ganz groß und ein jeder gibt sich als Basisversteher zu erkennen, übt sich im volksnahen Übersetzen und erklärt fachmännisch, was die da "unten" eigentlich wirklich von denen "da oben" in der Partei halten. Schließlich will man die Macht der Masse hinter sich wissen, wenn Kandidat A oder B zum Zug kommt.

Und es ist eine breite Masse. 45.000 Mitglieder hat die Partei. Die Zahl ist ein Traum für jeden Wahlkampfmanager. Tausende Multiplikatoren, die loyal die Botschaft der Partei ins Volk tragen. Doch was, wenn die Botschaft nicht mehr so klar ist? Wenn die tausenden Multiplikatoren nicht mehr wissen, wofür eigentlich die Partei, die sie sich einmal als Gesinnungsgemeinschaft auserkoren haben, noch steht?

Wer die Probleme der SPÖ verstehen will, muss sich unten umsehen, in den Sektionen, der kleinsten politischen Einheit der sozialdemokratischen Partei. 364 gibt es in der ganzen Stadt. Hier übt man sich in Politik alter und neuer Schule. Hier trifft man einander regelmäßig, mal um Heizkosten zu sparen, weil es im Lokal so lauschig ist, mal um sich Woche für Woche eine gerechtere Welt vorzustellen. Ein Rundgang zwischen verkopften Wohlstandskindern, pensionierten Schichtarbeitern und neu erwachten Rebellen in verlorenen Hochburgen.

Floridsdorf: Die Denkmalschützer

Finster ist es am Rand von Floridsdorf. Keine Menschenseele ist hier an Wiens östlicher Grenze zu Niederösterreich am frühen Abend zu sehen. Einsam stapft man vorbei am Meer von Einfamilienhäusern. Hier in der "Nordrandsiedlung" sind überall die Rollos heruntergezogen. Nur aus einem Fenster im Kellergeschoß des Gemeindebaus Kainachgasse 37 dringt Licht auf die Straße. Hier ist der Sitz der SPÖ-Sektion 13. Es ist 20 Uhr. 15 Männer und Frauen haben sich hier versammelt. Sie alle sind jenseits der 50. Artig haben sie sich um die zu einem U zusammengestellten Tische gesetzt. Im Rücken ihre ideologischen Ahnen. An den holzgetäfelten Wänden hängen Schwarzweiß-Porträts ehemaliger SPÖ-Chefs von Victor Adler bis Bruno Kreisky. Fred Sinowatz ist das aktuellste Gesicht - vor mehr als 30 Jahren trat er als Bundeskanzler zurück.

Die Anwesenden stört das nicht. Man hat sich an das Inventar längst gewöhnt. Schließlich ist man seit Jahrzehnten Mitglied der Partei. Um Innenarchitektur sollen sich andere Gedanken machen, sie müssen sich um Inhalte kümmern. So hat es ihnen die Partei vorgelebt. Schließlich waren sie noch dabei, als die SPÖ die großen Würfe für sozial Benachteiligte plante - und vor allem umsetzte. Was andere aus Geschichtsbüchern kennen, haben diese Männer und Frauen hautnah miterlebt. Wie die Partei eine Volkshochschule nach der anderen gebaut hat, die Arbeiter mit günstigen Gemeindewohnungen versorgte und sich um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs kümmerte. "Früher fuhr von hier in der Früh, zu Mittag und am Abend eine Schnellbahn. Das war’s", erzählt die 75-jährige Helga Farkas. "Heute fährt sie alle Viertelstunden und wir haben einen U-Bahnanschluss." Manfred Anderle nickt zustimmend. Der Sektionsleiter sitzt am Kopfende der Tischformation. Sein Leben lang war der 59-Jährige in Gewerkschaften tätig. In der Sektion 13 agiert er als Bindeglied zwischen SPÖ-Elite und der Basis. Die Reden und Programme von Michael Häupl, Christian Kern und Co. werden von ihm übersetzt und den Sektionsmitgliedern so aufbereitet, dass sie auch jeder versteht.

Wie viele Hackler gibt es eigentlich bei uns?

Denn mit dem Verstehen hapert es seit einigen Jahren. Daran, was die da oben sich wieder ausgedacht haben. Die Hierarchie in der Partei, sie wurde in der Sektion noch nie in Frage gestellt. Wer der neue Parteichef oder Stadtrat wird, ist Chefsache. Da hat die Basis nichts mitzureden. Das sei schon immer so gewesen. Doch ihre Partei hat sich verändert. Das spüren auch die Genossen in der Sektion. Irgendwo auf dem Weg ist das Narrativ der Partei der einfachen Leute flöten gegangen. Da eine Luxusdachgeschoßwohnung für Funktionäre, dort eine Privatisierung, angetrieben vom Bürgermeister, und als verräterischer Evergreen ein ehemaliger Bundeskanzler, der für postsowjetische Diktatoren zu guten Gagen lobbyiert. Wie sollen sich die Genossen da noch als Partei der sozial Schwachen verkaufen?

"Die SPÖ hat sich von der Arbeiterschaft entfernt. Wie viele Hackler gibt es eigentlich bei uns im Bezirk?", fragt Georg. Der Mittfünfziger mit dem markanten Schnauzer ist Schichtarbeiter in einer Druckerei. Er blickt in stumme Gesichter. Er antwortet selbst: "Die da oben haben gar keine Beziehung mehr zu den Arbeitern. Sie wissen nicht mehr, wie es ist, wenn du um 4 Uhr in der Früh aufstehst, damit du rechtzeitig in die Firma kommst. Und sie schauen zu, wie es uns immer schlechter geht."

Die Frage, wofür die SPÖ heute eigentlich noch steht, können die Genossen selbst nicht beantworten. Dabei ist Dankbarkeit in ihren Reihen noch eine politische Kategorie. Die Stadt werde gut verwaltet, sagt Sektionsleiter Anderle. "Die Müllabfuhr funktioniert und es gibt keine Obdachlosen mit Kindern auf der Straße. Schauen Sie sich einmal andere Städte an." Doch dass es für viele Wähler nicht mehr reicht, gut verwaltet zu werden, hat die SPÖ in Floridsdorf bei den vergangenen Gemeinderatswahlen zu spüren bekommen. Im Oktober 2015 kam die zweitplatzierte FPÖ bis auf tausend Stimmen an die SPÖ heran. Viele Sprengel wählten sogar mehrheitlich blau. So denken halt die Bewohner in einem Flächenbezirk, war der lapidare Erklärungsversuch von Genossen aus den innerstädtischen Bezirken. Das passiert nun einmal, wenn sich die Partei nur noch auf autofreie Zonen und Grünflächen für Bobos konzentriert, so der Konter jener, die so gerne an der Inszenierung der parteiinternen Flügelkämpfe mitwirken.

Das Unterbewusstsein klassischer Mitteleuropäer

Auch der Gemeindebau, in dem sich das Sektionslokal befindet, hat seit dem vergangenen Wahlgang eine blaue Mehrheit. Beim Umgang mit der FPÖ sind sich die Floridsdorfer Genossen uneinig. Es ist vor allem die Ausländerfrage, bei der die Meinungen auseinandergehen. "Du kannst in der Mitte einen Strich durchziehen", sagt Manfred Anderle, "die eine Gruppe so, die andere so." Das zeigt sich auch in der Sektion: "Wir als klassische Mitteleuropäer haben im Unterbewusstsein eine gewisse Distanz zum Vorderen Orient und Islam", erklärt Wolfram Fridrich. "Du kannst nicht mehr aus dem Haus gehen, ohne dass du eine verhüllte Frau siehst", klagt der Pensionist. Die Runde ist still bis Grammelhofer entgegnet: "Mit der Ausländerkeule wird seit Jahren Stimmung gemacht. Ich bin unmittelbarer Nachbar von einem Flüchtlingsheim in der Winkeläckerstraße. In elf Jahren ist nichts passiert."

Ob man sich hier eine Koalition mit der FPÖ vorstellen könne? Schließlich ist man doch ein Flächenbezirk, und der parteininternen Propaganda einzelner Funktionäre zufolge im Dauerliebäugeln mit den Freiheitlichen. "Wenn die SPÖ mit der FPÖ koaliert, trete ich aus", sagt Grammelhofer. Betretenes Schweigen.

Rudolfsheim-Fünfhaus: Klinkenputzer alter Schule

Zivilrechtliches Engagement war eigentlich nie Harald Reiwegers Sache. Hie und da eine Demonstration. Hie und da eine politische Diskussion unter Freunden. Hie und da eine angezündete Kerze in einem Lichtermeer. Doch irgendwann hat das nicht mehr gereicht. Das Gewissen wollte mehr. "Ich möchte die FPÖ verhindern", beschloss der Jungunternehmer. Und wo könnte man das besser als in den Strukturen der mächtigsten Partei der Stadt, der SPÖ. Ernüchternd war die Bestandsaufnahme über seine politische Wahlheimat. Parteifolklore, viel Gerede, wenig Aktion und ein Festhalten an alten Strukturen. Die Basis war verwöhnt. Früher sind die Leute zur Partei gekommen. Haben im Sektionslokal vorbeigeschaut, sich beim Hausbesorger beschwert, mit dem Kassier der Partei getratscht, der die monatlichen Beiträge persönlich einsammeln kam. Heute ist das anders. Nun muss die Partei zu den Leuten. Und sie tut es nicht. "Die SPÖ muss wieder raus auf die Straße und mit den Leuten reden. Das hat sie in den vergangenen Jahren aber verabsäumt. Sie geht nur dann raus, wenn Wahlen sind und selbst da widerwillig. Die FPÖ hat das ausgenutzt", sagt der 34-Jährige.

Genau hier setzt er an. Und das nicht nur im Wahlkampf. Sondern jetzt und hier verteilt er an kalten Wintertagen nach Feierabend Flyer auf dem Meiselmarkt im 15. Bezirk. Ein Mann bleibt stehen, beschimpft Reiweger und beginnt über die SPÖ herzuziehen. Reiweger bleibt gelassen und hört dem Mann zu. Nach einer Weile kommt auch Reiweger zu Wort. Es entwickelt sich ein Gespräch, das schließlich in einem Lokal fortgeführt wird. Ein paar gemeinsame Biere später nimmt der Mann einen Flyer. Er bedankt sich für das Gespräch und verspricht, das nächste Mal die SPÖ zu wählen. Er sei ja sowieso immer ein Roter gewesen.

Harald Reiweger sitzt an einem Tisch des Sektionslokals in der Johnstraße und zuckt mit den Schultern. "So funktioniert’s halt", sagt er. "Wir müssen den Leuten wieder zuhören und mit ihnen reden." Seit mehr als einem Jahr gibt es seine Sektion. Eine Nummer, so wie die anderen in der SPÖ, haben sich ihre Mitglieder bewusst nicht gegeben. Sie nennen sich "Junger Bezirk für Junge & Junggebliebene". Mehr als ein Dutzend Fünfhausner sind der Sektion beigetreten. Ihre Mission: Raus zu den Leuten. Sollen sich andere um die Vereinsmeierei in Pensionistenclub-Manier kümmern, sie gehen Klinken putzen und stellen sich mitten auf die Straße. Und das im ganzen Jahr. Basisarbeit der alten Schule eben.

Alsergrund: Die Therapeuten

Sie sind die Liebkinder der Medien. Die jungen Männer und Frauen der Sektion 8 in Alsergrund. Mehr als 300 Mitglieder zählt die Basistruppe. Es sind Studenten und Akademiker und in Summe: Kinder aus gutem Hause. Die Arbeiterschaft kennen sie aus der Theorie. Sozial Schwache vom Hörensagen. Persönliche Betroffenheit ist nicht der Motor ihres Engagements. Sie gehen die Sache klinischer an. Ohne Pathos, ohne Arbeiterlieder, ohne biografischen Ballast. Anamnese - Diagnose - Therapie. Die Partei als Patient. Das ist der Ansatz. Dafür trifft sie sich einmal die Woche. Volksnah sind die vermeintlichen Elfenbeintürmler. Im Hinterzimmer des Gasthauses Winter auf der Alser Straße haben sich 20 Männer und Frauen zusammengefunden. Bei Kakao und Tee wird gelebt, was in den in den Gremien und Medien immer wieder gepredigt wird: Basisdemokratie. Jeder kommt zu Wort, jede Stimme ist gleich viel Wert, jeder darf mitbestimmen, jeder darf kandidieren.

Interne Demokratisierung. Das ist das Ziel. Mehr Macht sollen die Mitstreiter an der Basis bekommen. "Der Parteivorsitzende soll direkt von den Mitgliedern gewählt werden", fordert Eva Maltschnig, die Vorsitzende der Sektion 8. Die Sozioökonomin hat dazu sogar ein Buch geschrieben. In "Warum Demokratie Parteien braucht" dekliniert sie alle kleinen und großen Wehwehchen des verstaubten Parteienapparats durch. "Die Kandidaten müssten Wahlkampagnen machen und in der Partei wüssten alle, wer überhaupt Vorsitzender werden will. Derzeit wagt sich ja niemand aus der Deckung", sagt die 29-Jährige.

Doch Therapien brauchen eben ihre Zeit. Das wissen sie in der Sektion 8. Ihren ersten Therapieerfolg hatten sie 2011. Stichwort: das kleine Glücksspiel. Vor allem sozial Schwächere - und damit die Kernklientel der Partei - verfallen den Verheißungen der Glücksspielautomaten. Das hat die Sektion erkannt und wollte etwas dagegen tun. Gegen den Willen der Parteispitze konnten sie ihren Antrag auf Abschaffung des kleinen Glücksspiels am Landesparteitag 2011 durchsetzen. Schnell hat man die Mitglieder der Sektion 8 als Rebellen tituliert - wofür sie von Genossen geschnitten und gefeiert wurde. Zum ersten Mal hat eine Sektion im Alleingang die Parteispitze mit einem Antrag in die Knie gezwungen.

Mittlerweile habe es die einstigen Rebellen in die erste Liga geschafft. Knapp zehn Jahre nach der Gründung leitet Sektionsmitglied Christian Berka das Kabinett des Bundeskanzlers und Sektionsmitglied und Schwester der Sektionsvorsitzenden Maria Maltschnig das Renner-Institut, die politische Akademie der SPÖ. Die Rebellen sind im parteiinternen Establishment angekommen.

Simmering: Die neuen Parias

Rebellen wider Willen. Auch die finden sich an der SPÖ Basis. So wie Gerhard Raub. Seit geraumer Zeit schmückt sich der 55-Jährige mit dem Titel "Revoluzzer". Ganz offiziell. Vor drei Wochen ist er ausgetreten aus seiner Sektion. Unüberbrückbare Differenzen mit dem Bezirkschef der SPÖ Simmering, Harald Troch, haben ihn und zehn seiner Kollegen zu diesem Schritt bewegt. Acht Jahre lang war Gerhard Raub Leiter der Sektion 12. Jeden ersten Donnerstag im Monat hat man sich im Kellerlokal des Gemeindebaus in der Bleriotgasse getroffen. Heute trifft man sich in Cafés. Im Untergrund sozusagen. Raub lacht.

Bisher lebte der IT-Manager seine Rebellion nur intern. Dass er das nun nach außen tut, daran muss er sich erst gewöhnen. Ein geouteter Revoluzzer quasi. Disziplin nach außen war bisher oberstes Prinzip. Das hat er in 36 Jahren SPÖ-Mitgliedschaft gelernt. Was von oben beschlossen wird, gilt. Und wer was zu kritisieren hat, tut das intern. "Harald Troch war selten auf Parteilinie. Das hat uns immer aufgestoßen, weil er noch dazu immer derjenige war, der immer in der Sitzung aufgestanden ist und gesagt hat: ,Sagt bloß nichts zu den Medien!‘" Gerhard Raub schnaubt. Immer wieder hat sein Simmeringer Bezirkschef über die Medien ausrichten lassen, was er von diversen Stadträtinnen persönlich hält, die nicht "die Basis" vertreten würden, über die er als Nationalratsabgeordneter so gut Bescheid wüsste.

Trochs Querschüsse waren mit Raubs politischem Arbeitsethos nicht länger vereinbar. Diskutiert wurde intern schon lange nicht mehr. Jede Kritik wurde als karrieristischer Schachzug interpretiert. Jeder Unmut als Meuterei. Die Ja-Sager wurden immer mehr. Die Nein-Sager immer stiller.

Ein Leben ohne Maulkorb

"Der Kurs stimmt", wurde zum Leitsatz im Bezirk, und das trotz des Simmeringer Ergebnisses bei der Wien-Wahl am 11. Oktober 2015. Das Datum hat sich tief in das politische Bewusstseins jedes Wiener Sozialdemokraten eingebrannt. Zum ersten Mal stellt mit Paul Stadler ein FPÖ-Politiker den Bezirksvorsteher im einstigen Arbeiterbezirk. "Wir haben nicht verloren. Wien hat verloren. Wir waren super. Wiens Asylpolitik ist an Simmerings Ergebnis schuld", erinnert sich Raub an die Interpretation der Bezirksparteispitze vom Wahlergebnis. Schöngeredet hat man sich die Niederlage. Von Selbstkritik keine Spur. Weitermachen wie bisher, so die Order.

Raub schüttelt den Kopf. "Natürlich haben wir Fehler gemacht", sagt er. Die Auswahl der Spitzenkandidatin, der Wahlkampf, das Mobilisieren der Leute. Jetzt kann er das alles sagen. "Als Funktionär halte ich mich an die Beschlüsse. Das habe ich gelernt. Als einfaches Mitglied bin ich nur den Grundwerten der Sozialdemokratie verpflichtet, keinem Beschluss", sagt Raub. Den Maulkorb hat er lange genug - freiwillig - getragen. Jetzt versucht er, mit seinen Mitstreitern über einen anderen Weg seine politischen Ideale zu verwirklichen.

"Unsere Arbeit beginnt erst jetzt. Wir wollen mit allen Funktionären unter vier Augen sprechen. Die Leute müssen wieder anfangen, selbständig zu denken, und auch den Mut aufbringen, Nein zu sagen, wenn ihnen etwas nicht passt", sagt er. Denn nur so lasse sich größeres Unheil vermeiden. Und vielleicht auch ein zweites und drittes und viertes Simmering. Doch dafür müssten vielleicht mehrere ihren Maulkorb ablegen und zu diskutieren anfangen und darüber sinnieren, wofür sie eigentlich noch stehen und stehen wollen. Und zwar gemeinsam - und nicht von oben.