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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Während der angehende EU-Ratsvorsitzende Tony Blair Unterstützung in seinem Kampf gegen die Agrarförderungen erhält, ist die Einigung der europäischen Landwirtschaftsminister auf die flexible Handhabung der so genannten Ländlichen Entwicklung für Österreich ein Etappensieg.
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In seinem Kampf gegen die Landwirtschaftsförderungen erhielt Blair Unterstützung vom schwedischen Premier Göran Persson. Der gewaltige Anteil von rund 40 Prozent des EU-Budgets für Agrarsubventionen sei "nicht zukunftsorientiert", sagte Persson nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen. Bereits 2002 wurden diese Ausgaben zum Jahr 2013 eingefroren. Das Abschmelzen durch die Inflation drückt den Anteil bis dahin auf rund 35 Prozent. Zu langsam, befand Blair. Wenn ihm eine grundlegende Reform gelänge, würde er auch auf den britischen Rabatt auf den Beitrag zum EU-Budget verzichten, erklärte er.
Düster klingt das zunächst für Österreich, das 2003 1,12 Mrd. Euro Landwirtschaftsförderungen erhielt. Ein Beschluss der EU-Landwirtschaftsminister vom Montag erhellt aber die Lage. Grundlegend beschlossen sie einen größeren Ermessensspielraum der EU-Staaten beim Posten Ländliche Entwicklung. "Für Österreich stand dabei viel auf dem Spiel. Wir verwenden mehr als 60 Prozent der Agrargelder für ländliche Entwicklung, bei einem EU-Schnitt von nur 15 Prozent", erläuterte Landwirtschaftsminister Erwin Pröll. Weiterhin darf Österreich nun 80 Prozent des Geldes - 2003 knapp 460 Mio. Euro - für Landmanagement, Umweltschutz und Bergbauern ausgeben.
Die Zahlungen für die Ländliche Entwicklung sollen den Bauern beim Umsatteln auf Beschäftigungen außerhalb der klassischen Landwirtschaft helfen. Damit soll der Anreiz zur Überproduktion wegfallen. Es handle sich um den zukunftsorientierten Teil der Agrarförderungen.
Unklar bleibt nach dem geplatzten Finanzgipfel allerdings weiter die Grundfinanzierung. Hatte die Kommission 88,75 Mrd. von 2007 bis 2013 vorgeschlagen, so waren in dem von Blair abgelehnten Kompromiss nur mehr 73 Mrd. vorgesehen.
Agrarsubventionen
Die 30 OECD-Staaten haben ihre Landwirte im Vorjahr mit insgesamt 279,5 Mrd. Dollar (231,1 Mrd. Euro) unterstützt. Das entspricht 30 Prozent der Agrareinnahmen, schreibt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Agrarsubventionen nahmen von 37 Prozent der Agrareinnahmen in den Jahren 1986 bis 1988 auf 30 Prozent in den Jahren 2002 bis 2004 ab. Dieses Niveau wurde aber schon 1995 bis 1997 erreicht. In den Agrarexportländern Australien und Neuseeland umfassten die Subventionen im Vorjahr weniger als fünf Prozent der Agrareinnahmen. In Kanada betrugen sie 20 Prozent, in den USA, Mexiko und der Türkei 25 Prozent, in der Schweiz 71 Prozent. Die EU unterstützte ihre Bauern mit 34 Prozent der Agrareinnahmen.
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