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Rückschlag für Merkel

Von Ines Scholz

Politik

Arbeiten Teile der Union heimlich darauf hin, CDU-Chefin Angela Merkel zu stürzen? Vermutungen in diese Richtung, die bereits von mehreren CDU-Politikern geäußert wurden, erhielten durch die gestrige Absage Wolfgang Schäubles, die Agenden Wirtschaft und Finanzen des überraschend zurückgetretenen Vize-Fraktionschefs Friedrich Merz zu übernehmen, neue Nahrung.


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Es war ein Affront: Angela Merkel hatte gehofft, mit Schäuble ihre angeschlagene Autorität in der Union zurück gewinnen zu können, und ihm den vakanten Posten persönlich angetragen. Doch der langjährige Kohl-Vertraute und ehemalige CDU-Vorsitzende lehnte dankend ab. Schäuble bleibt damit in der Bundestagsfraktion weiter für die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik zuständig. Er erachte diese Themenfelder als zu wichtig, um sie jetzt wieder aufzugeben, gab er zu verstehen. Auch Merkels 2. Wahl, der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann, war nicht bereit, für Merz einzuspringen - auch dies eine Ohrfeige für die CDU-Vorsitzende. Den Posten antreten werden nun im Duo die Leichtgewichte Ronald Pofalla und Michael Meister.

Es war bereits Merkels zweiter großer Rückschlag binnen weniger Tagen - am Mittwoch hatte Merkel zur Kenntnis nehmen müssen, dass Merz völlig überraschend und ohne Angaben von Gründen seinen Rücktritt per Ende 2004 einreichte. Er galt als einer der großen Zugpferde der Christdemokraten für die Bundestagswahl 2006. Vermutungen, dass hinter den Ereignissen tatsächlich ein Unionskomplott steckt, wie sie die CDU-Ministerpräsidenten Thüringens und Mecklenburg-Vorpommerns, Dieter Althaus und Eckhardt Rehberg hegen, sind nicht ganz von der Hand zu weisen. Kritik an Merkels Parteiführung hatte es schon die letzten Wochen zuhauf gegeben. Die CSU stellte nach den massiven Verlusten ihrer Partei in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen sogar in Frage, ob sie tatsächlich die geeignete Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2006 ist und bäumte sich massiv gegen ihre Vorschläge zur Gesundheitsreform auf.

Merz' Rücktritt und Schäubles Verweigerung könnten nun erste Indizien dafür sein, dass sich auch in der CDU eine Anti-Merkel-Phalanx bildet. Beide haben mit der Vorsitzenden noch persönliche Rechnungen offen. Schäuble deshalb, weil Merkel - im übrigem gegen den ausdrücklichen Wunsch von CSU-Chef Edmund Stoiber - letzten Winter nicht ihn, sondern Horst Köhler für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen hatte. Schäuble hätte den Posten gerne gehabt. Merz wiederum soll es nie verwunden haben, dass Merkel nach der verlorenen Bundestagswahl selbst den Fraktionsvorsitz übernahm und ihn daher in die zweite Reihe schickte. Zwischen beiden kam es seither immer wieder zu Spannungen.

Glücklicher Dritter der internen Querelen ist die SPD. Der Streit zeige, "dass die CDU nicht regierungsfähig ist", ätzte Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Angesichts dessen und der sinkenden Umfragewerte für die Unionsparteien forderte FDP-Chef Guido Westerwelle diese nun eindringlich dazu auf, "wieder zur sachlichen Diskussion" zurückzukehren. Mit ihrem Dauerclinch gefährde sie die Ablösung von Rot-Grün (durch Schwarz-Gelb). Die Union wäre auch gut beraten, die Kanzlerfrage noch heuer zu klären, warnte Westerwelle. "Sonst wird das eine unendliche Geschichte". Die CSU will darüber frühestens Mitte 2005 entscheiden.