Rumänien: Basescu wohl wiedergewählt

Der parteiunabhängige Bürgermeister der rumänischen Stadt Sibiu (Hermannstadt), Klaus Johannis, hat sich indes selbst aus dem Rennen um das Premieramt genommen. Johannis zog sich am heutigen Montag aus der oppositionellen Koalition zwischen Sozialdemokraten (PSD) und Nationalliberaler Partei (PNL) zurück.

Diese hatte für den Fall eines Wahlsiegs des sozialdemokratischen Kandidaten Geoana bei der Stichwahl am gestrigen Sonntag Johannis als unabhängigen Ministerpräsidenten nominiert.

Am Sonntag, als Exit-Polls Geoana noch vor Basescu reihten, sprach Johannis von einem "absehbaren Ergebnis" und wollte zu Gesprächen nach Bukarest reisen. Heute Montag, nach der Umkehrung der Ergebnisse, die Basescu einen Vorsprung von weniger als einem Prozentpunkt vor Geoana ausweisen, erklärte Johannis, dass er eine weitere Nominierung als Premier ablehnen würde. "Diese Etappe ist für mich nun abgeschlossen", so der angesehene deutschstämmige Politiker, der sich nun wieder auf seine Tätigkeit als Bürgermeister von Sibiu konzentrieren wird.

Regierungsbildung steht seit Oktober aus

Die Bildung einer neuen Regierung steht in Rumänien seit Mitte Oktober aus, seit nach dem Bruch der Koalition zwischen PSD und den Basescu nahestehenden Liberaldemokraten (PDL) die PDL-Minderheitsregierung durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wurde. Die seitherigen Regierungsbildungsversuche scheiterten am Streit zwischen Präsident und Parlament. Basescu hatte sich zweimal geweigert, Johannis als Premier zu ernennen, da sich hinter ihm "illegitime Interessengruppen" verbergen würden.