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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Demonstrationen Rechtsradikaler in St. Petersburg und Moskau verboten. | Moskau. Die Emotionen in Russland gehen hoch. Die russische rechtsradikale "Bewegung gegen illegale Migration" (DPNI) hat einen landesweiten "Russischen Marsch" zum Tag der nationalen Einheit am 4. November geplant. Walentina Matwijenko, die Gouverneurin von St. Petersburg, der Stadt mit den meisten ausländerfeindlichen Übergriffen, verbot den Marsch und versprach "harte Maßnahmen" bei Zuwiderhandeln.
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Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow hat den "Russischen Marsch" ebenfalls verboten. 6500 Polizisten sollen am Samstag für Ordnung in Moskau sorgen. Verboten ist die Kundgebung auch in Wladiwostok und Nischni Nowgorod.
Die DPNI will trotzdem auf die Straße gehen. Im Internet rief sie dazu auf, sich unter der Erde zu versammeln - in der Moskauer U-Bahn. Sollte die Polizei den Demonstranten den Ausgang auf die Straße versperren, wollen die Rechtsradikalen zur nächsten Station weiterfahren und dort demonstrieren. Das Gesetz verbietet den Einsatz von Tränengas in der U-Bahn.
Morde und Unruhen
Der Kreml fürchtet offenbar, dass die ausländerfeindlichen Bewegungen im Land außer Kontrolle geraten. In St. Petersburg sorgte im September der Mord an einem indischen Studenten auf offener Straße für Aufruhr. Ende August sorgten ethnische Unruhen in der nordrussischen Stadt Kondopoga für Schlagzeilen. Nach einer Massenschlägerei in einem kaukasischen Restaurant zwischen russischen Gästen und tschetschenischen Angestellten sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Es kam zu heftigen Anti-Kaukasier-Ausschreitungen. In einer Massenkundgebung wurde von den Behörden gefordert, alle Tschetschenen aus der Stadt zu deportieren. Zu der Demonstration waren zur Unterstützung der "örtlichen Aktivisten" DPNI-Mitglieder aus Moskau angereist.
Allein im ersten Halbjahr wurden in Russland 18 rassistisch motivierte Morde verübt. Nach den politischen Spannungen zwischen Moskau und Tiflis waren in Russland lebende Georgier staatlich organisierten Repressionen ausgesetzt. In den letzten Wochen hat Russland 5000 illegale georgische Gastarbeiter des Landes verwiesen.
Bereits im Vorjahr zogen am 4. November rund 3000 Rechtsradikale unter der Losung "Russland für die Russen" mit Hitler-Gruß und "Kaukasier-Raus"-Rufen durch die Moskauer Innenstadt. Die Polizei schritt damals nicht ein.
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