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Russland als Partner

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Russland sei der natürliche Partner Europas, alleine schon mit Blick auf Geographie, Geologie, Geschichte - und nicht zuletzt die Kultur. Zu einer solchen Partnerschaft gehört es, dass sich die Partner erstens nicht heftig überfordern und zweitens nicht auszunutzen versuchen. Beides tut der russische Präsident Putin. An der aktuellen Eskalation mit der Ukraine gehört ihm ein schöner Teil. Und die russischen Bombardements in Aleppo zerstören dort jene zivile Infrastruktur, die mit Geld europäischer Staaten mühsam aufrechterhalten wurde.

Beides weist Putin nicht gerade als Partner Europas aus. Trotzdem versuchen es die europäischen Außenpolitiker immer und immer wieder. Deutschlands Außenminister Steinmeier wird kommende Woche nach Russland reisen und - zum wievielten Mal? - mit seinem dortigen Amtskollegen verhandeln. Weder bei der Minsker Vereinbarung (Ukraine) noch bei den Genfer Syrien-Gesprächen gibt es nennenswerte Fortschritte. Das muss auch an den Russen liegen, die an diplomatischen Lösungen wenig Interesse zu haben scheinen.

Dass Putin mit der Türkei, die nach dem gescheiterten Putschversuch immer autokratischer wird, viel enger kooperieren wird als bisher bekannt, liegt auf der Hand. Es wäre für alle Beteiligten aus demokratischen, aber auch ökonomischen Gründen, besser gewesen, er hätte sich da mit der EU zusammengetan.

Dass Putin gerne als starker Mann gilt, weiß inzwischen jeder halbwegs Interessierte. Er könnte damit aufhören, das hat er ja geschafft. Russland selbst würde eine echte Partnerschaft auch guttun, weil die Sanktionen mittlerweile wehtun. Trotz gegenteiliger Versprechungen des Kreml schrumpft die Wirtschaft auch heuer.

Dass Polen nun über die Fusionskontrolle das Konsortium (der auch die OMV angehört) für die Nord-Stream-II-Gaspipeline gesprengt hat, passt ins Bild. Polen fürchtet sich vor Russland, und Putin tut nichts, um dem entgegenzuwirken.

Partnerschaft und Angst passen aber zusammen wie Feuer und Wasser, das weiß der russische Präsident natürlich.

Trotzdem agiert er überaus aggressiv, auch wenn er immer versucht, Russland als potenzielles Opfer darzustellen. Auch der Kniff wirkt mittlerweile etwas abgelutscht. Ob Putin ein moderater Politiker sein kann, sei dahingestellt. Es wäre für alle von Vorteil - auch für ihn.