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Russland erkennt Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien an

Von WZ Online

Politik

Ablehnung vonseiten der USA und der EU. | Russland erkennt die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Kaukasus-Provinzen Abchasien und Südossetien an. Das teilte Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag nach einer Sitzung des Sicherheitsrates in einer Fernsehansprache mit. Er habe entsprechende Dekrete unterzeichnet, sagte Medwedew. "Russland ruft die anderen Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen."


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Der Kremlchef sagte, die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens sei keine leichte Entscheidung gewesen. Aber es sei in diesem Moment die einzig mögliche Entscheidung. Südossetien und Abchasien müssten vor weiteren möglichen Aggressionen aus Georgien geschützt werden. "Das ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen dort zu schützen", betonte Medwedew.

Die USA und zahlreiche europäische Länder hatten Russland zuvor eindringlich vor diesem Schritt gewarnt. Am Montag hatten beide russische Parlamentskammern den Präsidenten in einem einstimmig verabschiedeten Appell zur Anerkennung der Provinzen aufgefordert. US-Präsident George W. Bush wies den Beschluss mit Blick auf die territoriale Einheit Georgiens als völkerrechtswidrig zurück.

Frankreich als amtierende EU-Ratspräsidentschaft hat die russische Ankündigung bedauert, die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Prozinzen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. "Wir betrachten das als bedauerliche Entscheidung", sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums. Paris halte weiter an der "territorialen Integrität Georgiens" fest. (APA)

HintergrundAbchasien und Südossetien