Russland im Osten auf Brautschau

Es ist nicht das erste Mal in der modernen russischen Geschichte, dass Russland seinen Blick nach Osten richtet, sobald die Beziehungen zum Westen abkühlen. Bereits unter Jelzin hob der damalige Ministerpräsident Jewgeni Primakow Indien und China als die wichtigsten strategischen Verbündeten Moskaus hervor. Vor allem die NATO-Osterweiterung und der wachsende US-amerikanische Einfluss auf die Staaten an der russischen Grenze scheinen die Kooperation Russlands mit dem Westen zu beeinträchtigen. Einige GUS-Länder - vor allem die Ukraine, Georgien, Moldawien und Aserbaidschan - suchen eine engere Zusammenarbeit mit der NATO, was Moskaus Missgunst hervorruft. Dies wurde schon bei der ersten Sitzung des russischen Sicherheitsrates in diesem Jahr am 28. Januar klar: Der russische Präsident Wladimir Putin betonte dabei ein weiteres Mal, dass er "keine angemessenen Argumente für eine Osterweiterung der Nordallianz" sieht. Das Gremium erörterte denn auch vor allem die künftigen Beziehungen Russlands zur NATO und den russischen politischen Einfluss auf die GUS-Staaten. Die russische Konzeption der nationalen Sicherheit wird offensichtlich zwischen diesen beiden instabilen Polen oszillieren. Die NATO-Osterweiterung, die für Moskau eine grundlegende geostrategische Veränderung bedeutet, provoziert in Russland trotz einer eher halbherzigen Akzeptanz Widerstand.

Die starken Reibungen zwischen Moskau und Washington sowie zwischen Moskau und Brüssel im Jahr 2004 zeigten, dass sich die Wertsysteme Russlands und des Westens in vielen Punkten stark unterscheiden. Zum Knackpunkt für die russisch-westlichen Beziehungen wurde der Konflikt um die Ereignisse in der Ukraine. Er zeigte deutlich, dass Russland und der Westen nicht nur unterschiedliche Werte, sondern auch unterschiedliche Interessen haben.

Eine der führenden politischen Analytikerinnen Russlands, Lilija Schewzowa, vom Institut für Internationale Beziehungen Moskau (MGIMO), kommt zu dem Schluss, dass das Konzept für die neuen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in den nächsten Jahren auf selektive Partnerschaft und ebensolchen Dialog zielen wird.

Bereits jetzt zieht es Moskau vor, nicht mit der NATO, sondern mit den einzelnen Mitgliedern der Nordallianz zu kooperieren. So wurden separate Verträge mit Deutschland und den USA über Transit von Rüstungsgüter durch Afghanistan, Abkommen über die rüstungstechnische Zusammenarbeit mit Italien, Frankreich und Griechenland sowie Vereinbarungen über gemeinsame Militärmanöver mit Italien, Frankreich und USA unterzeichnet. Dieses Konzept könnte künftig die Integration Russland in den europäischen Raum negativ beeinträchtigen.

Energieallianz mit China

Stattdessen verstärkt Russland nun sein außenpolitisches, wirtschaftliches und militärisches Engagement im Osten. Die perspektivenreichsten strategischen Partner sieht Moskau vor allem in China und Japan. 2005 plant Russland den Bau einer 4100 km langen Pipeline von den Ölfeldern Sibiriens bis an die Pazifikküste. Moskau will damit den Ölexport nach Japan und China kräftig steigern. Durch das teuere Röhrensystem sollen künftig 80 Mio. Tonnen Öl pro Jahr aus Taischet in Sibirien bis in die Hafenstadt Nachodka bei Wladiwostok gepumpt werden. Das Gesamtvolumen des Projektes wird auf umgerechnet 15 Mrd. Euro geschätzt.

China ist mittlerweile der zweitgrößte Ölverbraucher nach den USA. Für 2005 beabsichtigt Russland den Export von 10 Mio. Tonnen Rohöl nach China, 2006 sollen es bereits 30 Mio. Tonnen sein. China plant bis 2020 sein BIP um das Vierfache zu vergrößern. Die Energieressourcen des Landes reichen dafür jedoch nicht aus. Etwa 80 Prozent seines Erdölbedarfes bezieht China aus dem Nahen Osten, der jedoch laut Meinung der chinesischen Regierung zu instabil ist. Nun versucht China seine Erdöllieferungen durch Kontakte mit Russland zu diversifizieren. Bis 2020 beabsichtigt die chinesische Regierung insgesamt 12 Mrd. US-Dollar in die russische Wirtschaft - vor allem in die Infrastruktur sowie in die Erdöl- und Erdgasförderung - zu investieren.

Bei seinem Peking-Besuch im Oktober 2004 betonte Putin das große Wachstumspotential des Warenaustauschs zwischen China und Russland, der seiner Überzeugung nach von 21 Mrd. Dollar in 2004 bis auf 60 Mrd. Dollar in den nächsten Jahren wachsen könnte.

Gemeinsames Manöver

Die beiden Länder streben eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit und strategische Partnerschaft an. Das russische Verteidigungsministerium plant mit China sogar ein großes gemeinsames Militärmanöver im August-September 2005 auf chinesischem Territorium - ein absolutes Novum der russisch-chinesischen Beziehungen. Das als "Partnerschaft 2005" betitelte Manöver wird gegen einen gemeinsamen Feind gerichtet - den internationalen Terrorismus. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergej Iwanow wird Russland keine zahlenmäßig großen russischen Truppenkontingente entsenden, sondern in erster Linie hochmoderne Technik, unter anderem strategische Waffen und Atom-U-Boote.

Japan und die Kurilen-Inseln

Nicht unproblematisch, aber sehr intensiv gestalten sich die russisch-japanischen Beziehungen. Der russischen Regierung ginge es darum, die Beziehungen zu Japan auf völlig neue Gleise zu stellen und zu einer strategischen Partnerschaft zu gelangen, erklärte im Dezember 2004 Sergej Karaganow, Vorsitzender des russischen Rats für Außen- und Sicherheitspolitik. Den Stolperstein bildet dabei ein territoriales Problem, und zwar die südlichen Kurilen-Inseln. Nach der Niederlage im 2. Weltkrieg trat Japan vier südliche Kurilen-Inseln - Schikotan, Habomai, Kunaschir und Iturup - an die Sowjetunion ab. 2004 erklärte der russische Aussenminister Sergej Lawrow, Russland sei grundsätzlich bereit, einen Teil des umstrittenen Territoriums abzutreten. Es handelt sich dabei um die beiden kleinen südöstlichen Inseln Schikotan und Habomai. Im Gegenzug wünscht sich Russland große japanische Investitionen in der russischen Fernost-Region - vor allem in die Infrastruktur und Industrie.

Japan müsste genau wie Russland daran interessiert sein, ein geopolitisches und wirtschaftliches Vakuum im russischen Fernen Osten aufzufüllen. Deshalb seien große japanische Kapitaleinlagen in Infrastruktur, Industrie und Arbeitskraft laut Meinung des russischen Außenministers eine logische Gegenleistung bei Rückgabe der Inseln. Die japanische Regierung beteiligt sich bereits an Investitionen in das Pipeline-Projekt "Taischet -Nachodka". Allerdings erhebt Japan auch Anspruch auf die weitaus größeren Inseln Kunaschir und Iturup.

In der russischen Öffentlichkeit wird die Frage der Rückgabe der Kurilen freilich bis heute sehr negativ aufgenommen. Die Massenmedien steuern dem aber bereits entgegen, stellen viele Experten fest - die russische Bevölkerung soll auf eine mögliche Rückgabe der Inseln offensichtlich vorbereitet werden.

Bündnis mit Indien

Wie Russland und China vertritt auch Indien die These der multipolaren Weltordnung, die ein Gegengewicht zur Supermacht USA bilden soll. Bei seinem Indienbesuch Anfang Dezember 2004 sprach sich Putin für einen Dreiergipfel zwischen Moskau, Peking und Delhi und gegen das "amerikanische Diktat" und das "Kasernen-Prinzip der monopolaren Welt" aus.

Beim Indienbesuch wurden insgesamt mehr als zehn Gemeinschaftsprojekte vereinbart, berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Unter anderen wurde ein Abkommen über die strategische Partnerschaft zwischen den russischen Energieriesen "Gazprom" und "Lukoil" mit der "Gas Authority of India Limited" unterzeichnet. Außerdem beabsichtigen Russland und Indien beim Weltraumprogramm zu kooperieren. Indien soll den Zugriff auf das russische globale Navigationssystem GLONASS bekommen. Bis 2007 will Russland die Anzahl der GLONASS-Satelliten auf 18 erhöhen. Und Indien soll dabei tatkräftig unterstützen: Die Satelliten werden nicht nur von russischen, sondern auch als auch von indischen Trägerraketen in ihre Umlaufbahnen geschossen werden.