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Russlands neue Allianzen

Von Stefan Haderer

Gastkommentare
Stefan Haderer ist Kulturanthropologe und Politikwissenschafter. Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Die Annäherung an China und Nordkorea hat in erster Linie einen rein symbolischen Charakter, der aber die erhoffte Wirkung offenbar nicht verfehlt.


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Vor gut einem Jahr hätte man kaum für möglich gehalten, dass der "Arabische Frühling" von einem "Sibirischen Winter" abgelöst werden würde. Durch die Ukraine-Krise hat sich die Beziehung zwischen dem Westen und Russland stark abgekühlt. Grund genug für die Führung in Moskau, sich jetzt nach neuen Partnern im Osten umzuschauen. Schon spricht man von einer Allianz Russlands mit China und der Diktatur Nordkoreas - doch so einfach, wie sie scheint, ist diese wirtschaftspolitische Annäherung auch wieder nicht.

Schon vor dem Konflikt in der Ukraine hat der russische Präsident Wladimir Putin bekräftigt, wie wenig er von einer unipolaren, US-dominierten Weltordnung hält. Damit sprach er den Regierungen vieler Staaten, die sich als Gegengewicht zu Europa und Nordamerika sehen, aus der Seele: Brasilien, der Iran, die Türkei und China sind nicht bereit, sich so manchen Willkürakten der USA zu fügen.

Ihre bilateralen diplomatischen und ökonomischen Beziehungen zu Washington bleiben angespannt.

Für Russland hat ein gutes Verhältnis zu China derzeit höchste Priorität, denn China verfügt über eine Vetostimme im UNO-Sicherheitsrat, die künftige Entscheidungen des Westens blockieren kann.

Im Mai 2014 ließ Präsident Putin seinen Worten erste Taten folgen: In Shanghai traf er das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping und schloss einen 400-Milliarden-Dollar-Deal ab, der Gasexporte nach China sichern und sein Land vom europäischen Markt unabhängiger machen soll. Russische Rohstoffe im Gegenzug für chinesisches Know-how sozusagen.

Aus realpolitischer Sicht stößt jedoch auch ein solches Vorhaben an seine Grenzen: Visafreiheit oder Wirtschaftskonzessionen sind zwischen dem im Osten dünn besiedelten Russland und dem bevölkerungsreichsten Staat der Erde wenig plausibel. Hinzu kommen regionale Differenzen in Zentralasien, wo beide Staaten immer mehr um Einfluss und Macht buhlen.

Mit Nordkorea will Russland wieder Atomgespräche aufnehmen. Dem völlig isolierten Regime Kim Jong-uns kommt dieser Schachzug ebenso entgegen wie ein Schuldenerlass seitens Russlands. Auf eine Wirtschaftsliberalisierung in Nordkorea braucht man allerdings nicht zu hoffen, denn China hat das in den vergangenen Jahren bereits vergeblich versucht. Zu groß ist die Angst des Regimes, an Kontrollmacht einzubüßen. Auch Russlands Plan, eine Milliarde US-Dollar in eine transsibirische Eisenbahnlinie zu investieren, die über Nordkorea nach Südkorea führen und neue Absatzmärkte erschließen soll, klingt mehr nach unrealistischer Zukunftsmusik. Eine Zugverbindung zwischen Seoul und Pjöngjang über Dorasan wurde zwar 2007 fertiggestellt, ein Jahr später aber von der nordkoreanischen Regierung geschlossen. Südkorea zählt heute zu den engsten Verbündeten der USA, die an einer solchen Transportroute wohl am allerwenigsten Interesse hätten.

Die Annäherung Russlands an China und Nordkorea mag den Westen also irritieren und provozieren, letzten Endes haben diese Allianzen in erster Linie aber einen rein symbolischen Charakter, der die erhoffte Wirkung offenbar nicht verfehlt.