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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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"Keine einzige Reform umgesetzt". | Moskau. "Putin muss gehen!" Mit dieser Forderung haben sich angesehene Intellektuelle und Politiker in einem "Appell an das russische Volk" gewandt. "Wir behaupten, dass heute keinerlei echte Reformen in Russland möglich sind, solange Wladimir Putin die reale Macht besitzt", schreiben die Verfasser. Dabei werde die Notwendigkeit von Veränderungen mittlerweile sogar von einem beträchtlichen Teil der regierenden Eliten empfunden.
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Der Aufruf wurde am Donnerstag von der kritischen Internet-Zeitung "Jeschednjewny Journal" veröffentlicht. Zu den 350 Unterzeichnern gehören unter anderem die Sacharow-Witwe Jelena Bonner, der berühmte Sowjetdissident Wladimir Bukowski, Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow und der Präsident des Islamischen Komitees von Russland, Geidar Dschemal.
Die Verfasser werfen dem Regierungschef und Ex-Kremlchef vor, seit seiner Machtübernahme im Jahr 2000 eine rückwärts gewandte Politik betrieben zu haben. Die Renten- und die Verwaltungsreform sei gescheitert. Reformen in der Armee, den Geheimdiensten und dem Rechtsschutz- und Gerichtssystem seien ausgeblieben. Das Gesundheitswesen friste ein klägliches Dasein. Volle zehn Jahre, als hohe Energiepreise für echte Strukturreformen hätten genutzt werden können, seien verschlafen worden. Auch in demokratischer Hinsicht sehen die Autoren des Aufrufs lediglich Rückschritte. Sie erinnern an die Dutzenden ermordeter Journalisten, Menschenrechtlern und Opfern sadistischer Polizeigewalt. Der geringste politische, soziale oder wirtschaftliche Protest werde niedergeknüppelt oder durch strafrechtliche Verfolgungen beseitigt, heißt es in dem offenen Brief. Putin wird dort auch die Fähigkeit zu strategischem Denken abgesprochen. Als Beweis werden seine Leidenschaft für die Verlegung von Pipelines "in alle denk- und undenkbaren Richtungen" und Riesenprojekte vom Schlage der Winterolympia in Sotschi angeführt.
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