Russlands Rubel rollt weiter

Für einen Job, den sie - Gerüchten zufolge - eigentlich mit Kriegsbeginn nicht mehr machen wollte, macht sie ihn verdammt gut. Elvira Nabiullina, die Gouverneurin der russischen Notenbank, hat mit einer Reihe gut tarierter Maßnahmen die Folgen der westlichen Sanktionen auf die russische Wirtschaft abgefedert und den Rubelkurs stabilisiert. Drei Monate nach Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine geht es Russland wirtschaftlich zwar nicht blendend, der prognostizierte Kollaps blieb aber, dank Nabiullinas teils unkonventioneller, geldpolitischer Maßnahmen aus.

Die föderalen Einnahmen sind seit Jänner im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen (siehe Grafik), was auch den astronomischen Energiepreisen zu verdanken ist. Der Rubel ist auf einem Fünf-Jahres-Hoch und die Inflation wurde zuletzt deutlich gebremst. Sind die sechs Sanktionspakete des Westens, die unter anderem einen Swift-Ausschluss zahlreicher russischer Banken, Importstopps für Technologiegüter und dem gekappten Zugang zum internationalen Finanzmarkt beinhalten, zahnlos?

"Nein", sagt Vasily Astrov, Ökonom am Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) zur "Wiener Zeitung". Die Mittelschicht bekomme die Einschränkungen immer mehr zu spüren. Von einem Kollaps der russischen Wirtschaft oder gar sinkenden Staatseinnahmen kann aber derzeit keine Rede sein.

Staatsfinanzen und Kriegskassa Putins gestärkt

Und dafür zeichnen auch die Maßnahmen der Notenbankerin verantwortlich. Sie hat unter anderem den Leitzins kurzfristig von 9,5 auf 20 Prozent angehoben. Zuletzt wurde er wieder auf 11 Prozent gesenkt. Auch die Kapitalverkehrskontrollen und Devisenbeschränkungen für exportierende Unternehmen wurden wieder ein Stück weit gelockert. Außerdem soll das sogenannte Rubel-Dekret, wonach "feindliche Länder" für Gas und Öl in Rubel zahlen müssen und die Rückzahlung von Dollaranleihen in der eigenen Währung auf Nabiullinas Konto gehen. All das hat die russischen Staatsfinanzen und Putins Kriegskassa gestärkt.

"Finanziell gesehen steht Russland deutlich besser da als realwirtschaftlich", meint Ökonom Astrov. Zwar hat die US-Ratingagentur Moody‘s Russland in der Nach auf Dienstag für pleite erklärt, weil zwei fällige Zinszahlungen für Dollar-Anleihen wegen der US-Finanzsanktionen nicht bedient werden konnten. An Geld mangelt es Russland aber nicht. "Das ist ein sehr unkonventioneller Default", meint Astrov. Denn eigentlich würde Russland seine Gläubiger auch auszahlen.

Die Sanktionen schließen Russland und seine Banken faktisch vom westlichen Finanzsystem aus. Ein erheblicher Teil der im Ausland lagernden Finanzreserven Russlands ist durch Sanktionen blockiert. Und US-Banken ist es verboten, Zahlungen des russischen Staates an ihre Kunden weiterzuleiten. Diese Beschränkungen machen es Russland nahezu unmöglich, seine Gläubiger im Ausland zu bezahlen.

Und dann sind da noch die Energielieferungen. Die EU-Staaten zahlen derzeit umgerechnet eine Milliarde US-Dollar täglich für Öl und Gas an Russland. Das hat der Brüsseler Wirtschafts-Thinktank Bruegel kürzlich errechnet. Zwar hat Russland mittlerweile fünf EU-Staaten den Gashahn zugedreht und die Gaslieferungen stark gedrosselt. Deutschland bekommt etwa im Jahresvergleich 60 Prozent weniger Gas aus Russland. Der Rubel rollt aber weiterhin.

Durch die gedrosselten Liefermengen hat Gazprom das Gasangebot am europäischen Energiemarkt weiter verknappt und damit den Energiepreis nochmal stark in die Höhe getrieben, sodass Russland bei reduzierter Liefermenge in etwa gleich gut verdient. Mehr noch, für das laufende Jahr wird dank steigender Energiepreise sogar ein leichter Budgetüberschuss erwartet. "Mittelfristig liefert Gazprom damit aber der EU noch ein Argument, schneller aus russischem Gas auszusteigen", so Astrov.

Einbruch bei den Importen, sinkende Reallöhne

Doch auch die üppigen Staatseinnahmen Russlands können nicht über die Auswirkungen der westlichen Sanktionen hinwegtäuschen, meint Astrov. Das russische Statistikamt veröffentliche zwar keine Importstatistik mehr, aber sogenannte Spiegelstatistiken (der Handelspartner, Anm.) zeigen, dass die Importe im April um 50 Prozent eingebrochen sind, weil eine Reihe von Gütern mit Sanktionen belegt sind und weil viele westliche Firmen das Land verlassen haben. Zudem seien die Reallöhne im April um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken.

"Wir sehen schon eine beginnende Rezession wegen des einbrechenden Binnenkonsums", meint Astrov. Im Jahresvergleich beträgt die Inflation 16 Prozent. Die Mängel aufgrund der Sanktionen bekommt derzeit zum Beispiel die russische Luftfahrt zu spüren. Weil keine Ersatzteile aus dem Ausland geliefert werden können, bleiben manche Flugzeuge am Boden.