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Säbelrasseln hinterm Semmering

Von Walter Hämmerle

Politik

Wille zum Doppelbudget verbindet derzeit SPÖ und ÖVP. | Sonderlandtag zur EStAG. | Wien/Graz. Ein Vieraugengespräch, nicht länger als 15 Minuten, verscheuchte am Mittwoch vorerst das Neuwahlgespenst in der Steiermark, dass erst tags zuvor von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) aus dem Sack geholt wurde. In diesem Gespräch versicherten sich Voves und Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann-Stellvertreter und ÖVP-Landesparteichef, ihres gegenseitigen Willens, ein Doppelbudget 2007/08 auf die Beine zu stellen.


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Kenner der politischen Sitten und Gebräuche hinterm Semmering kennen das: Längst nicht zum ersten Mal, seit die SPÖ die ÖVP 2005 als stärkste Partei abgelöst hatte, liegen sich die beiden in den Haaren. Jüngster Anlass: Die am Montag von Voves vorerst abgesagte weitere Privatisierung der Landesenergiegesellschaft EStAG, an der das Land 75 Prozent und Electricete de France gemeinsam mit Gaz de France 25 Prozent plus eine Aktie halten.

Doch die Franzosen wollen nun nicht mehr ihren Anteil verkaufen, womit fürs erste der steirische Plan vom Tisch ist, sich von weiteren 24 Prozent zu trennen. Das ist vor allem für das steirische Budget äußerst unvorteilhaft, hätten doch allfällige Verkaufserlöse zumindest zum Teil hier hinein fließen sollen.

Die ÖVP jedenfalls spricht von einem Bauchfleck des Landeshauptmannes und beantragte für heute, Donnerstag, einen Sonderlandtag. Besonders lautstark tut sich stets der schwarze Klubobmann Christopher Drexler hervor. Er reizt Voves fast wöchentlich mit scharfer Kritik. Dass diese am Landeshauptmann nicht spurlos vorüber geht, beweist nicht zuletzt dessen Drohung.

Wesentlich gelassener reagieren in Wien SPÖ und ÖVP auf die steirischen Kalamitäten: Vor allem Kanzler Alfred Gusenbauer will offensichtlich nicht jedes Wort von jenseits des Semmering auf die Waagschale werfen. Mit gutem Grund, schließlich war er erst unlängst Opfer einer öffentlichkeitswirksamen Wut-Attacke von Voves, als dieser einen Anruf des Kanzlers nicht und nicht annehmen wollte.

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