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Salto mortale ohne ein Netz

Von Walter Hämmerle

Politik

Haider soll Grundmandat schaffen. | BZÖ-Spitzen ohne gemeinsame Linie. | Wien/Klagenfurt. "Seine Kraft ist unsere Stärke" - unter diesem Motto veranstalten die "Freiheitlichen in Kärnten" am Freitag ihren Ordentlichen Parteitag, bei dem Jörg Haider wieder zum Landesparteiobmann gewählt werden wird. BZÖ-Bundesobmann bleibt er auch weiterhin.


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Als Rückzug auf Raten knapp ein Jahr vor den Nationalratswahlen will man das keineswegs verstanden wissen: "Haider ist unser wichtigstes Kapital", zeigt sich Bündniskoordinator Arno Eccher gegenüber der "Wiener Zeitung" überzeugt.

Die Analyse der jüngsten, für die Orangen niederschmetternden Landtagswahlen lege "volle Konzentration auf Kärnten" nahe. Ziel ist hier das Erreichen eines Grundmandats, auch wenn das "sehr, sehr schwer werden wird".

Soviel zur positiven Schlussfolgerung. An orangen Defiziten zählt der Parteimanager auf: "thematische Probleme", "mangelnde Unterscheidbarkeit in Richtung FPÖ" sowie "massive organisatorische Schwächen". An der Behebung dieser Mängel wird laut Eccher mit Hochdruck gearbeitet, empirische Datenerhebungen seien in Arbeit. Bei einer Programm-Klausur "in den nächsten Tagen" sollen weitere Schritte beraten werden. Bis Jänner soll ein Programm für die Nationalratswahlen fertig sein.

Um das zu schaffen, müssten sich jedoch zuerst die BZÖ-Spitzen auf eine gemeinsame inhaltliche Ausrichtung einigen. Davon ist man derzeit aber weit entfernt, wie auch Eccher zugesteht. Während Haider seit neuestem die Globalisierung als Feindbild entdeckt hat und Österreich von deren schädlichen Folgen abschirmen will, schwebt Vizekanzler Hubert Gorbach der leistungsorientierte Mittelstand als Zielgruppe vor Augen, der von Entbürokratisiserung und Liberalisierung eher profitiert. Und auch Justizministerin Karin Gastinger hat mit ihren liberalen Ansichten bei der Gleichstellung von Homosexuellen zuerst einmal die eigene Fraktion irritiert.

Den Spagat zwischen diesen Positionen zu schaffen, gelingt nicht einmal einer Großpartei, ganz zu schweigen von einer Partei, deren Ziel nur der Einzug in den Nationalrat ist. Dieser Einschätzung schließt sich auch Eccher an.