Salzburg: Grün-liberaler im Flachland, blauer im Gebirge

Salzburg. Nimmt man die Ergebnisse der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl und wirft sie in einen Topf, ändert sich nicht besonders viel im Land Salzburg. Das würde man nach einem turbulenten Wahlsonntag, der die Neos in die Regierung der Stadt gespült hat und der ÖVP die nächste Wahlniederlage beschert hat, nicht glauben. Die ÖVP diskutiert nun wieder einmal, wie sie es denn mit ihren urbanen Wählergruppen hält.

Doch der Blick auf das dynamische Ergebnis der Landeshauptstadt verstellt die Sicht auf die großflächigeren Entwicklungen. Die sind nämlich überschaubar: In den Gemeindeämtern gab es bei den Großparteien ein kleines Minus, bei den Kleinparteien ein kleines Plus und bei den Bürgermeistern, abhängig von der Stichwahl am 23. März, so gut wie gar keine Veränderung. Die ÖVP stellt bei 119 Gemeinden im ganzen Land nun in 91 Gemeinden den Bürgermeister, die SPÖ tut das in 16, in 4 Gemeinden gewannen unabhängige Kandidaten.

Historisches Tief für die SPÖ

Eine Stichwahl braucht es am übernächsten Sonntag in acht Gemeinden, darunter der Stadt Salzburg. Dass Heinz Schaden (SPÖ) sein Amt gegen Harald Preuner (ÖVP) verteidigt, bezweifelt kaum jemand. Im ersten Wahlgang erreichte Schaden 45,3 Prozent, Preuner 19,5. Für die SPÖ ist das souveräne Ergebnis für Schaden - auch im Gemeinderat wurden 15 Mandate und die Regierungsmehrheit mit der grünen Bürgerliste gehalten - fast der einzige Grund zur Freude.

Landesweit gibt es mit 28,5 Prozent der Stimmen für die Gemeinderäte einen historischen Tiefststand. Das angepeilte Zurückerobern ehemaliger Hochburgen von der ÖVP gelang einzig in der Eisenbahnerstadt Bischofshofen. Daran änderten auch die Öffnung der Partei und kreative Ideen nichts. In der Pinzgauer Gemeinde Leogang etwa suchte die SPÖ per Postwurf nach einem geeigneten Bürgermeister-Kandidaten, nachdem die Amtsinhaberin nicht mehr antrat und sich intern kein Kandidat fand. Der so gekürte Kandidat unterlag dem ÖVP-Herausforderer aber schon im ersten Wahlgang deutlich. Der Unternehmensberater, einst Manager in der Baubranche, hatte aber auch nicht das Profil eines klassischen SPÖ-Kandidaten.

Auch in der Stadt kommen auf die SPÖ Probleme zu, Schaden muss in den kommenden fünf Jahren einen Nachfolger aufbauen, der sich nicht mehr auf den Amtsbonus verlassen kann. Vor dieser Herausforderung steht in der Stadt auch die grüne Bürgerliste. Stadtrat Johann Padutsch wird auch nicht mehr antreten. Erschwerend kommt bei der Bürgerliste hinzu, dass es im Klub kaum jüngere Alternativen gibt.

Außerhalb der Stadt durften sich die Grünen wie die FPÖ über leichte Zugewinne freuen, die einzig von den Neos übertroffen wurden. Die Grünen liegen im gesamten Land nun bei 7,9 Prozent, die FPÖ bei 12,2. Bei Gemeindewahlen ist für beide Parteien das Finden von Kandidaten offenbar das größere Problem als das Finden von Wählern. Sobald die einstigen Kleinparteien es schaffen, Kandidaten aufzustellen, gewinnen diese quasi automatisch auch Mandate. Den Grünen gelang das trotz einer Steigerung aber nicht einmal in jeder dritten Gemeinde. Die FPÖ trat dagegen nur in 13 Gemeinden nicht an.

Je gebirgiger, desto blauer

Eine weitere Auffälligkeit: Grüne und Neos verbuchten ihre Gewinne in den Gemeinden im Zentralraum im Einzugsgebiet der Stadt, im Flach- und Tennengau. Die FPÖ legte dagegen vor allem im Gebirge, im Pinzgau, Pongau und Lungau zu. Je weiter die Wähler also vom urbanen Raum und damit vom Verkehrs-, Bildungs-, Kultur- und Gesundheitsangebot entfernt sind, desto leichter tut sich die FPÖ. Das bestätigt auch der Lungau, Salzburgs kleinster und strukturschwächster Bezirk. Dort liegt die FPÖ mit 18,2 Prozent nur mehr 6,5 Prozentpunkte hinter der SPÖ. Für die ÖVP ist der Lungau mit 54,1 Prozent der stärkste Bezirk.

Die Zugewinne im Gebirge sind für die FPÖ aber nur ein kleiner Trost für die Turbulenzen und das unglückliche Ergebnis in der Stadt. Dort liegt die FPÖ nach einem unauffälligen Wahlkampf und einem Minus von 0,9 Prozentpunkten ganze sechs Stimmen hinter den Neos bei 12,4 Prozent und verpasste damit den von der ÖVP freigewordenen Sitz in der Stadtregierung denkbar knapp.