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Salzburg könnte für Tirol Vorbild werden

Von Karl Ettinger

Politik

Nach dem Absturz der ÖVP mit Spitzenkandidat Anton Mattle droht nach der Landtagswahl am 25. September, dass sich nur eine Koalition mit drei Parteien ausgehen könnte. Energiekrise und Teuerung stellen den Wahlkampf in den Schatten.

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"Ich bin so schön, ich bin so toll, ich bin der Anton aus Tirol." Fetenhitlieferant DJ Ötzi, alias Gerry Friedle, und der ÖVP-Spitzenkandidat bei der Tiroler Landtagswahl am 25. September, Anton Mattle, haben nichts gemein. Das Einzige ist, dass beide rund um die Jahrtausendwende mit einem Schlag berühmt wurden. DJ Ötzi damals mit seinem Party-Hit, den ab den 2000er Jahren von Kindern bis zu Skihüttenbesuchern alle mitträllern konnten. Bei Mattle war es im Februar 1999. Er war Bürgermeister und nervenstarker Krisenmanager, als seine Heimatgemeinde Galtür im Paznauntal nach einer Lawinenkatastrophe mit Toten mitten im Ort unfreiwillig auch in Europa in die Schlagzeilen geriet.

Ein bisschen etwas von der DJ Ötzi attestierten Fähigkeit, eine Rampensau im Musik-Showgeschäft zu sein, könnte der besonnene 59-jährige Mattle gebrauchen. Der in einem Überraschungscoup im Juni von Landeshauptmann Günther Platter als ÖVP-Spitzenmann für die Landtagswahl aus dem Hut gezauberte ÖVP-Politiker ist erst seit gut einem Jahr Wirtschaftslandesrat der schwarz-grünen Landesregierung. Er kämpft mitten im hochsommerlichen August mit fehlenden Auftrittsmöglichkeiten. Das liegt auch daran, dass es Platter verabsäumt hat, für Mattle auch gleich den Posten als Landeshauptmann zu räumen.

ÖVP stürzt in Umfragen unter 30 Prozent ab

Der langgediente Ex-Bürgermeister Mattle wird als bodenständiger Landeshauptmann in spe, auf den sich die Tiroler verlassen können, präsentiert. Jüngste Umfragen sind allerdings verheerend: Bei jener der Tiroler "Krone" lag die ÖVP bei rund 29 Prozent nach 44,3 Prozent bei der letzten Landtagswahl 2018. Bei der zu Wochenbeginn veröffentlichen Umfrage der "Tiroler Tageszeitung" waren es für die ÖVP auch nur 28 bis 29 Prozent. Deshalb hat man in der Tiroler ÖVP das Erreichen von 40 Prozent am 25. September schon als unrealistisch abgehakt, es müssen einmal 35 Prozent erreicht werden.

Das schafft für die einst unangefochtene Landeshauptmannpartei auch als weiterhin stärkste Partei nach der Landtagswahl das Problem, ob sich überhaupt irgendeine Zweier-Koalition nach dem 25. September ausgeht. Mit nicht einmal 30 Prozent der Stimmen geht sich das nach der Befragung für die "Tiroler Tageszeitung" nur mit der SPÖ mit Spitzenkandidat und Landesparteichef Georg Dornauer aus, die auf 21 Prozent kam nach 17,3 Prozent im Jahr 2018. In der "Krone" lag die SPÖ jedoch mit der FPÖ mit nur rund 15 Prozent gleichauf. Damit würden ÖVP und SPÖ die gemeinsam notwendigen gut 48 bis 49 Prozent für eine Mehrheit mit 19 von 35 Mandaten für eine Zweier-Koalition verfehlen. Die Grünen und die in Umfragen sehr erstarkten Neos liegen hinter SPÖ und FPÖ. Die seit 2013 bestehende schwarz-grüne Koalition in Tirol wäre damit Geschichte.

Deswegen taucht in den Vorwahlspekulationen zusehens das benachbarte Bundesland Salzburg als Modell auf. Dort sind seit 2018 ÖVP und Grüne unter der Führung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ebenfalls in einer Koalition, allerdings mit den Neos als drittem Partner.

Die personellen Änderungen bei ÖVP und Grünen in Tirol vergrößern allerdings die Unwägbarkeiten. In der ÖVP wird Platter von Mattle abgelöst. Bei den Grünen hat Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe ihren Abschied erklärt. Ihr folgt der ungleich angriffigere Klubchef Gebi Mair. Dazu kommt, dass ungewiss ist, ob Mattle bei einem Absturz der ÖVP auf magere 30 Prozent nach der Wahl noch das Heft in seiner Partei in der Hand hat. Darauf setzt die Tiroler FPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten und Landesparteichef Markus Abwerzger. Dieser hat bereits öffentlich orakelt, dass bei einer schwarzen Schlappe eine neue Generation in der ÖVP ans Ruder käme. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser hat schon vor der Rücktrittserklärung Platters unüberhörbar wegen der Nachfolge in den Startlöchern geschart und dann auch über die Entscheidung für Mattle gemurrt. Die Neos wären liebend gern bereit, nach Rot-Pink in Wien und der Dreier-Koalition in Salzburg in einem weiteren Bundesland mitzuregieren.

Landesregierung in Klausur, SPÖ beklagt Stillstand

In der ÖVP wird Platter in der heißen Wahlkampfphase ab Anfang September die Bühne ganz Mattle überlassen. Die Grünen bauen, auf ihren Zuspruch in der Landeshauptstadt Innsbruck, in der mit Georg Willi ein Grüner Bürgermeister ist. Schwarz-Grün will signalisieren, dass man bis zur vorgezogenen Wahl arbeitet. Am 15. und 16. August ist daher eine Regierungsklausur vorgesehen, ist in Innsbruck zu erfahren.

Der Grund ist klar: Momentan sind für die gut eine halbe Million Wahlberechtigten in dem gar nicht mehr so "Heiligen Land" Fragen wie hohe Spritpreise, stark verteuerte Lebensmittel und die Unsicherheit im Gefolge des Kriegs in der Ukraine wesentlich wichtiger als die Wahlkämpfer aller sechs Landtagsparteien. Die Impfskeptiker der MfG würden laut Umfragen derzeit übrigens an der Fünf-Prozent-Hürde für den Landtag scheitern.

SPÖ-Chef Dornauer erhielt am Mittwoch Unterstützung von SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Der SPÖ-Spitzenkandidatin beklagt auch schon in einer ersten Plakatwelle den "Stillstand" der schwarz-grünen Koalition. Rendi-Wagner attackierte wie Dornauer für Tirol einmal mehr die Bundesregierung von ÖVP und Grünen. Im Kampf gegen hohe Treibstoffpreise, Strompreis-Nachlass und teure Grundnahrungsmittel geht es der SPÖ bei Entlastungen viel zu langsam.