Salzburger Dramaturgie

Salzburg. Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zur Salzburger Finanzaffäre dürften einen Hang zur Dramaturgie haben. Für den vorletzten Befragungstag am Mittwoch setzten sie die Gegenüberstellung zweier zentraler Auskunftspersonen der Affäre an: der Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, und die Leiterin des Budgetreferats, Monika Rathgeber.

Es sollte ein abschließendes Highlight des knapp zweimonatigen Befragungsmarathons im U-Ausschuss werden. Und aus dramaturgischer Sicht wurde es das auch, wenngleich die Gegenüberstellung inhaltlich nicht mehr viel Neues zutage fördern konnte. Die Bühne des U-Ausschusses wurde umgebaut. Der Befragungstisch blieb leer, um die Befragungspersonen samt Anwälten unterzubringen. Paulus und Rathgeber wurden von den Abgeordneten weggerückt und zwischen die Medienvertreter und das Publikum gesetzt. Die beiden Rechtsvertreter wurden wohlweislich gleichsam als Puffer zwischen Paulus und Rathgeber platziert.

Das Publikums- und Medieninteresse war so groß wie nie zuvor in den zwei Monaten, das kleine Ausschusssitzungszimmer des Salzburger Landtags war vollbesetzt. Sowohl Paulus als auch Rathgeber mussten zum zweiten Mal in den Ausschuss, unabhängig voneinander waren sie schon befragt worden. Von der Gegenüberstellung erhofften sich die Abgeordneten neue Erkenntnisse.

Zunächst ging es aber um Befindlichkeiten. Rathgebers Anwalt Herbert Hübel legte ein Flugblatt der SPÖ vor, in dem die erste Aussage Rathgebers vor dem U-Ausschuss zitiert ist. Nach der Zusicherung des Richters, dass das nicht verboten sei, hielt er fest, dass es aber "nicht sehr elegant" sei. Richter Anton Wagner beschwerte sich im Zusammenhang mit der Befragungsliste publikumswirksam über die ihm von den Regierungsparteien zugemutete Arbeitsbelastung.

Das waren im Gegensatz dazu, was die Befragungspersonen einander vorzuwerfen hatten, aber noch Freundlichkeiten. Dabei eröffnete Paulus sein Plädoyer bedauernd. "Ich möchte meiner Enttäuschung Ausdruck verleihen, dass die jahrelang gute Zusammenarbeit und das gute Verhältnis derart zerbrochen ist", sagte er. Was der Hofrat danach vorlegte, hatte es allerdings in sich. Er präsentierte das Gutachten eines Kriminaltechnikers, wonach auch seine eigene Unterschrift gefälscht worden sein soll. Nämlich in einem E-Mail an die Commerzbank aus dem Jahr 2011, mit dem weiterhin Geschäfte in exotischen Währungen erlaubt wurden. Er habe aber schon zwei Jahre davor die Anweisung erteilt, dass dies nicht mehr erlaubt sei.

Belastende Dokumenteauf beiden Seiten

Daraufhin legte auch Rathgeber Dokumente vor, die Paulus belasten sollen. Zudem äußerte sie die Befürchtung, dass ein Konto bei der Bank State Street mit einem Volumen von 700 Millionen Euro bisher noch nicht in der Finanzgebarung des Landes abgebildet wurde. Der Darstellung, dass sie Ende November 2012 im Kreis der Finanzabteilung und des Büros des damaligen Finanzreferenten David Brenner jenes Geständnis abgelegt habe, das die Affäre letztendlich ins Rollen brachte, widersprach Rathgeber erneut vehement. "Die Darstellungen in dem Aktenvermerk sind völlig verdreht", sagte sie.

Die beiden zentralen Figuren in der Finanzaffäre blieben bei ihren einander widersprechenden Darstellungen. Sie legten diese ausführlich und mit wortreichen, persönlichen Vorwürfen dar. Diese Anschuldigungen wurden mit einer Tonalität vorgetragen, die ans nahe Festspielhaus erinnerte. Am Freitag werden die Befragungen mit Mitarbeitern aus dem Büro Brenner abgeschlossen. Ein Ausschussbericht soll bis 24. April vorliegen.