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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, sieht in den Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängt hat, ein gutes Beispiel. Solche Sanktionen könnten auch den Iran treffen, richtet er mahnende Worte Richtung Teheran. Dort wird umgehend erneut klargestellt, dass man sich dem internationalen Druck nicht beugen werde. Die mangelnde Einsicht wundert nicht - denn die Beobachter sind sich darin einig, dass die Sanktionen gegen Nordkorea zahnlos sind.
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Zwar wurde versucht, speziell die Luxusgüter, die Diktator Kim Jong Il angeblich gerne konsumiert, in die Bestrafungsaktion einzubeziehen. Allerdings, so meinen Experten, habe sich Pjöngjang schon in der Vergangenheit als Meister des illegalen Handels erwiesen, so dass dem Despoten der Champagner wohl nicht ausgehen wird. Im Falle des bekannt bedürfnislosen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad würde diese Drohung wohl noch weniger verfangen.
Auch sonst versuchte der Sicherheitsrat, die Lehren vergangener Sanktionen wie gegen den Irak Saddam Husseins zu ziehen und die ohnehin notleidende nordkoreanische Bevölkerung möglichst zu schonen. Allerdings birgt schon die schwere Unterscheidbarkeit zwischen militärischer und ziviler Nutzung von gelieferten Produkten die Möglichkeit, das Embargo zu unterlaufen. Unkrautvernichter können auch zu Raketentreibstoff verarbeitet werden, aus Aluminium können ebenso Fahrräder wie Kanonenrohre gefertigt werden. Überdies hat Nordkorea jahrzehntelange Erfahrung, wie man in der Isolation überleben kann.
Dass sich auch China, wichtigster Handelspartner Pjöngjangs, den Sanktionen angeschlossen hat, wird daran nichts ändern. Denn die Chinesen weigern sich schon, ihre Grenzen allzu scharf zu kontrollieren. Auch Südkorea beeilte sich mitzuteilen, dass innerkoreanische gemeinsame Wirtschaftsprojekte vom Boykott nicht betroffen seien. Beide Länder haben im Gegensatz zu den USA kein Interesse an einem Sturz von Kim Jong Ils Regime, der die ganze Region destabilisieren würde, Flüchtlingsströme inklusive.
Als Erfolg für die US-Amerikaner kann man lediglich werten, dass bis zum Beschluss der Sanktionen relativ kurze Zeit verstrichen ist. Die Maßnahmen selbst haben hingegen eher Symbolkraft, ebenso wie die martialische Rhetorik der Nordkoreaner, die die Resolution als "Kriegserklärung" werteten.
Für sie scheint der internationale Druck sogar willkommen zu sein - als probates Mittel, um die Bevölkerung gegen die Bedrohung von außen zu einen. Ähnlich hält es ja das islamistische Regime in Teheran. Noch diese Woche soll über die erste Stufe von Sanktionen gegen den Iran beraten werden. Im Hinblick auf Nordkorea könnte sich das Verfahren beschleunigen. An der Effektivität ändert dies freilich wenig - zumal den Iranern im Gegensatz zu den
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