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Gewalt gegen Frauen – Überlebende erzählen
11 Minheute
EU-weit strengstes Gesetz soll Nutzer das Fürchten lehren. | Paris. Französischen Online-Piraten soll es jetzt an den Kragen gehen. Urheberrechtsverfechter in Frankreich propagieren das schärfste Antiraubkopiergesetz Europas. Doch sie sind vorerst noch nicht in der Mehrheit: Ein Gesetzesentwurf hat auch im zweiten Anlauf nicht das Parlament passiert.
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Präsident Nicolas Sarkozy jedenfalls kämpft verbissen für die Durchsetzung des "Hadopi" genannten Gesetzes, das unverbesserlichen Raubkopierern mit drakonischen Strafen bis hin zu Internetsperren droht. Benannt ist das französische Gesetz zum Schutz der Urheberrechte nach der Kontrollbehörde, die es vorsieht. Die "Haute autorité pour la diffusion des uvres et la protection des droits sur lInternet", kurz "Hadopi", soll über die Einhaltung wachen. Nachdem es das französische Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform abgelehnt hat, gibt es nun die neue Version eines Entwurfes, "Hadopi 2". Diese macht einen Richterspruch für Internetsperren notwendig.
Gemäß "Hadopi 2" soll das illegale Herunterladen von Filmen und Musik im Internet mit Geldbußen bis zu 30.000 Euro, Gefängnisstrafen bis zu zwei Jahren und Netzsperren bis zu einem Jahr bestraft werden. Zunächst sollen mehrere Mahnungen verschickt werden. Gesperrte Internet-Abonnenten müssen weiterhin ihre Anschlussgebühren bezahlen. Wer einen Dritten über seinen Anschluss raubkopieren lässt, riskiert eine Geldbuße von bis zu 1500 Euro und eine einmonatige Netzsperre. Der französische Gesetzesentwurf ist in dieser Schärfe einmalig in Europa.
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