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Sarkozy startet neu durch

Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

Politik

Wirklich abgetreten war er nie - nun meldet sich der französische Ex-Staatschef endgültig zurück.


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Paris. Zuletzt hatten sich die Spekulationen überschlagen: Wann und wo würde Nicolas Sarkozy sein politisches Comeback ankündigen? In der Presse, den Fernseh-Hauptnachrichten? "Ein paar Stunden müssen Sie sich noch gedulden", verriet sein engster Vertrauter, Ex-Innenminister Brice Hortefeux, am Freitagmorgen im Radio. Am Nachmittag war es dann so weit: Auf seiner Facebook-Seite verkündete der Ex-Präsident, dass er nach langem Überlegen den verunsicherten Franzosen eine neue Alternative anbieten werde. "Es wäre eine Art Im-Stich-Lassen, nur Beobachter der Situation zu sein, in der Frankreich sich befindet", erklärt er.

Sarkozy will mit einem neuen Programm durchstarten. Und, wie er betont, all jene hinter sich versammeln, die sich eine Erneuerung des politischen Lebens in Frankreich wünschen: "Man schafft nichts Großes ohne die Einheit der Nation. Man schafft nichts Großes ohne Hoffnung, ohne Perspektive." Eine solche hat der 59-Jährige nicht zuletzt für sich selbst gesucht.

Ohnehin hatte er sein Versprechen am Abend der Wahlniederlage 2012 nicht gehalten, er werde die Politik hinter sich lassen. Während er gut bezahlte internationale Konferenzen gab, knüpfte der Konservative weiter sein Netzwerk und meldete sich gelegentlich zu Wort, oft mit scharfen Spitzen gegen seinen sozialistischen Nachfolger François Hollande, der eine "totale Null" sei.

Dieser reagierte unbeeindruckt, als Sarkozy bei seiner Pressekonferenz am Donnerstag zur baldigen Rückkehr seines einstigen Rivalen befragt wurde: "Diejenigen, die gestern und vorgestern regierten, haben absolut das Recht, morgen oder übermorgen regieren zu wollen. Das ist Demokratie." Er halte jedenfalls durch, betonte Hollande, dessen Beliebtheitswerte auf 13 Prozent gefallen sind.

Doch auch Sarkozy wird nicht als Heilsbringer erwartet: Zwei von drei Franzosen sagen, sein Comeback interessiere sie nicht. Er visiert zwar eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2017 an, wie er am Freitag offen kundtat. Zunächst aber geht es Sarkozy, gegen den ein formelles Ermittlungsverfahren wegen des Korruptionsverdachts und unerlaubter Einflussnahmeläuft, um den Vorsitz seiner Partei, der bürgerlich-konservativen UMP. Bis Anfang Dezember ein neuer Chef gewählt wird, führt sie übergangsweise ein Triumvirat der Ex-Premierminister François Fillon, Alain Juppé und Jean-Pierre Raffarin. Fillon und Juppé haben selbst Ambitionen auf eine Kandidatur für das Präsidentenamt 2017. Zugleich meldet auch die junge, ehrgeizige Garde Ansprüche an.

Anstatt mit inhaltlicher Oppositionsarbeit ist die UMP mit ihren internen Führungsquerelen beschäftigt, seit sie der Kampf zwischen Fillon und Ex-Generalsekretär Jean-François Copé an den Rand der Zerreißprobe brachte: Copé sicherte sich per Wahlbetrug den Vorsitz, stürzte dann aber über einen Skandal bei der Finanzierung von Sarkozys Wahlkampagne 2012. Mittels gefälschten Rechnungen sollte vertuscht werden, dass die Kosten für Sarkozys spektakuläre Auftritte deutlich über der erlaubten Obergrenze lagen. Dieser selbst weist jede Verantwortung von sich.

Ein halbes Dutzend weiterer Affären verfolgen den Ex-Staatschef. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption, weil er einem Staatsanwalt für Informationen aus anderen laufenden Verfahren einen prestigeträchtigen Posten in Aussicht gestellt haben soll. Neben seiner Verwicklung in den Korruptionsskandal um den Geschäftsmann Bernard Tapie besteht der Verdacht, er habe sich den Wahlkampf 2007 nicht nur von der L’Oréal-Milliardärin Liliane Bettencourt, sondern auch vom libyschen Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi sponsern lassen.

Zu Recht verweisen die Sozialisten auch auf den Schuldenberg, den Sarkozy dem Land hinterlassen hat. Und darauf, dass er Fehler in seiner Amtszeit nie aufgearbeitet hat, in der er trotz großen Wirbels wenig echte Reformen anging. Sollte es 2017 zu einer Neuauflage des Duells Sarkozy - Hollande kommen, dürfte es eine lachende Dritte weit bringen: Marine Le Pen, die Rechtspopulistin vom Front National.