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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
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"Jede Stunde wird klarer, wie groß und umfassend der Scherbenhaufen ist, den die Regierung hinterlassen hat", erklärte gestern SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl, die auch das Kindergeld mangels Finanzierbarkeit als "Pfusch" kritisierte.
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Auch das "größte Prestigeprojekt der Regierung" entpuppe sich als "Pfusch" - es sei nämlich nicht aus dem Familienlastenausgleichsfonds zu finanzieren, wie Kuntzl gestern betonte. Die SPÖ wolle das Kindergeld nicht abschaffen, aber in abgeänderter Form weiterführen. So müsse etwa in Sachen Kündigungsschutz ein Sicherheitsnetz eingebaut werden.
Die Regierung habe völlig die Kontrolle über das Budget verloren, sprach Kuntzl auch die Abfangjäger an. Von einem Nulldefizit sei keine Rede mehr: "Wenn diese Bundesregierung weiterarbeitet, nähern wir uns der Gefahr, dass Österreich einen blauen Brief von der EU bekommt", wegen mangelhafter Budgetpolitik, so die SPÖ-Politikerin.
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