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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Scheuch: Führungsentscheidung im Frühjahr 2006. | Filzmaier: Marke zu wenig propagiert. | Wien. Die Führungsentscheidung im BZÖ erfolgt laut Bündnissprecher Uwe Scheuch im Frühjahr 2006. Die Ankündigung von Landeshauptmann Jörg Haider, sich auf Kärnten konzentrieren zu wollen, wird im BZÖ nicht als Rückzug verstanden. Auch das anschließende "bin wieder da" Haiders sei nichts Besonderes. Die Führungsdebatte - ob Vizekanzler Hubert Gorbach Bündnisobmann sei, Peter Westenthaler zurückgeholt werde oder Justizministerin Karin Gastinger mit der Führung betraut werde, hätten allein die Medien ausgelöst, erklärte Scheuch im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".
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Andererseits glaubt der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier, dass das BZÖ mit der permanenten Personaldiskussion über die Medien im Gespräch zu bleiben versucht. Eine Rückkehr Peter Westenthalers etwa hält Filzmaier für sehr unwahrscheinlich.
Im BZÖ hat man von Anfang an die Nationalratswahl 2006 als Ziel gehabt, dennoch wurde für eine Kandidatur bei den Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien entschieden. Dem stellt Filzmaier ein Gleichnis gegenüber: "Gehen Sie in ein Lokal, in dem Sie mit Sicherheit zwei Ohrfeigen bekommen, oder bleiben Sie draußen?"
Wenn jetzt BZÖ-Finanzreferent Harald Fischl ankündigt, sofort in den Wahlkampf starten zu wollen, stelle sich die Frage, warum das BZÖ nicht sofort nach dem Gründungskonvent die neue Marke propagiert habe - zumal ja die alte Marke FPÖ parallel dazu bestehen blieb. Dazu wäre laut Filzmaier ein Millionenbetrag nötig gewesen, der offensichtlich nicht vorhanden ist.
Diese finanzielle Misere bestätigte Scheuch: "Es gibt leider die so oft zitierten Großspender nicht." Zurückgreifen kann das BZÖ nur auf die 255.000 Euro (pro Jahr) von 8.500 Mitgliedern und die Abgaben der BZÖ-Klub- und Regierungsmitglieder.
Die vielzitierte Liste Haider als Ausweg hält Filzmaier für unwahrscheinlich, da diese vor allem in Kärnten, wo gerade eine gerichtliche Auseinandersetzung um den Begriff "freiheitlich" ausgetragen wird, zu rechtlichen Problemen führen würde. Bliebe noch die Stimmenmaximierung in Kärnten unter dem Titel "Damit wir Kärntner in Wien vertreten sind". Das wäre dann aber eine Bankrotterklärung für eine österreichweit agieren wollende Partei.
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