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Scheuch möchte kein wirtschaftsliberales BZÖ

Von WZ Online

Politik

Wien. Der Kärntner BZÖ-Chef Uwe Scheuch liebäugelt weiterhin mit einer Wiedervereinigung mit der FPÖ. "Wenn man weiß, dass die Geschichte der FPÖ und des BZÖ lange eine gemeinsame war, so ist es einfach unfair und nicht richtig, wenn man sagt, man schließt das für alle Ewigkeit aus", sagte Scheuch am Samstag im Ö1-Mittagsjournal.


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Die von den Parteifreunden auf Bundesebene angestrebte wirtschaftsliberale Ausrichtung lehnt er ab und droht mit einer Partei der "zwei Geschwindigkeiten": "Wir brauchen mehr als eine Positionierung für fünf bis zehn Prozent."

Das BZÖ bespricht am kommenden Mittwoch im Parteivorstand die programmatische Ausrichtung der Partei. Sollten die Forderungen der Kärntner Landesgruppe bei Zuwanderung, Asyl und Ortstafelfrage dabei nicht berücksichtigt werden, will Scheuch "zwei Geschwindigkeiten" einschlagen: "Indem wir eine andere Themenführerschaft für Kärnten übernehmen, ohne dass wir damit den Bund blockieren, umgekehrt aber der Bund mit seiner Thematik Kärnten nicht schadet."

Wie das konkret aussieht, demonstrierte Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler bei der 10.-Oktober-Feier am Samstag in Klagenfurt, dem 89. Jahrestag der Volksabstimmung von 1920: Er beharrt auf einer 25-Prozent-Hürde für die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln.

Brauchtumsverbände, Abwehrkämpferbund, eine Abordnung des Bundesheeres und Kärntens Spitzenpolitiker feierten im Landhaushof den Ausgang der Volksabstimmung mit Blasmusik und Ansprachen. Der Kärntner Heimatdienst, dessen Obmann Josef Feldner seit Jahren in der sogenannten Kärntner Konsensgruppe für eine konstruktive Lösung der Ortstafelfrage eintritt, wurde allerdings nicht eingeladen.