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Schlafwandeln auf russischen Gasleitungen

Von Fabian Graber

Wirtschaft

Der Kreml hat mit dem Bau von Pipelines seine Position als Europas wichtigster Gaslieferant verteidigt. Der Ukraine-Krieg sorgt für ein böses Erwachen.


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Es sieht aus wie ein gewaltiges Spinnennetz, dessen Fäden den europäischen Kontinent engmaschig überziehen. Dabei sind die zahlreichen Gas-Pipelines für das Auge unauffällig, oft verlaufen sie unterirdisch, mancherorts durchs Meer. Auch die Kompressor-Stationen, die immer wieder aus der Erde ragen, lassen kaum erahnen, dass ganze Industrien und Millionen Haushalte auf die Röhren und ihren Inhalt angewiesen sind. Mit dem Ukraine-Krieg und dem Szenario, dass Russland als Gaslieferant für Europa ausfallen könnte, schießt diese Abhängigkeit zurück ins Bewusstsein. Und Moskaus gezielte Pipeline-Politik entfaltet ihre Wirkung.

"Niemand hat mit einem völligen Stopp der Gaslieferungen aus Russland gerechnet, weder auf EU-Ebene noch in Österreich. Das rächt sich jetzt", sagt Walter Boltz, Strategieberater im Energiebereich und ehemaliger Chef des heimischen Regulators E-Control. Auch wenn weiterhin Gas nach Europa fließt - Russland habe seine Speicher bereits vergangenen Sommer stärker entleert als sonst und könne die Europäer nun leichter erpressen. "In Europa hat man verschlafen, niemand hat die Initiative ergriffen", so Boltz.

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Die russische Regierung sparte in den vergangenen Jahren auch keine Mühen, um seine besten Kunden im Westen noch näher an sich zu binden. Die Pipelines waren dabei immer das wichtigste Instrument. Deutschland, die größte Volkswirtschaft der EU, deckt etwa die Hälfte seines Gasbedarfs durch Russland. In Österreich sind es sogar 80 Prozent, im EU-Durchschnitt immerhin 40 Prozent. Die neue Pipeline Nord Stream 2, unter der Federführung des Staatskonzerns Gazprom, hätte jedes Jahr Milliarden Kubikmeter zusätzliches Gas nach Deutschland bringen sollen. Wäre sie nicht nach dem Angriff auf die Ukraine vor einem Monat auf Eis gelegt worden.

Kreml macht mit Pipelines Politik

Es ist ein sich immer wiederholendes Tauziehen, bei dem Moskau versucht, einzelne Länder auf seine Seite zu bringen, während vor allem die EU-Kommission Staaten dazu drängt, Alternativen zu russischem Gas zu finden und dafür Pipelines zu bauen. Dass Russland so vehement neue Projekte vorantreibt, hat geopolitische Gründe, das zeigt die jüngere Geschichte. Mehrere wichtige Pipelines für den Export von Gas nach Europa laufen durch die Ukraine. Nachdem das Nachbarland begann, sich zunehmend dem Westen anzunähern, wurde Kiew mitunter der Gashahn abgedreht - noch lange bevor die Panzer rollten. So etwa in den Wintern der Jahre 2006 und 2009, was auch zu Engpässen in einigen EU-Ländern führte.

Mit Nord Stream 2 wäre es Russland fast gelungen, die Ukraine über die Ostsee zu umgehen um seine europäischen Gaskunden zu erreichen. Das Projekt wurde spätestens beim Aufmarsch der russischen Armee Ende letzten Jahres zum Faustpfand - und damit von einem ähnlichen Schicksal ereilt wie sein Vorgänger, South Stream. Die Röhre hätte russisches Gas durch das Schwarze Meer über Bulgarien, Serbien, Ungarn und Slowenien bis nach Österreich bringen sollen. Doch 2014 annektierte Russland die Krim und wenig später setzte das Transitland Bulgarien nach Druck aus Brüssel und den USA die Vorarbeiten an South Stream aus. Wochen später kippte der russische Präsident Wladimir Putin das Projekt.

Noch kurz davor hatte sich auch Österreich dem Vorhaben angeschlossen. Unter dem damaligen OMV-Chef Gerhard Roiss und mit der Unterstützung von ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner beschloss der teilstaatliche Energiekonzern mit der russischen Gazprom, dass die Pipeline in Österreich enden soll. Die EU-Kommission stand da wegen der Ukraine-Krise freilich schon auf der Bremse und fürchtete, dass das Eintreten mancher Mitgliedsstaaten für das Projekt Sanktionen gegen Russland konterkarieren könnte.

"Glückliche Ehe mit Russland"

Trotzdem setzten die Österreicher danach noch stärker auf die Gasgeschäfte mit Russland. Im Folgejahr übernahm Rainer Seele die OMV als CEO, fädelte eine milliardenschwere Kooperation mit Gazprom ein, kaufte Beteiligungen an russischen Gasfeldern und stieg bei Nord Stream 2 ein. Bei einem Treffen zwischen Seele und Putin im Jahr 2017 sprach der OMV-Chef laut der britischen Nachrichtenagentur Reuters von einer glücklichen Ehe mit Russland, die weiter gedeihen solle.

Dabei hatte es in der Beziehung gerade beim Thema Pipelines lange Zeit gekriselt. Anfang des Jahrtausends startete die OMV gemeinsam mit Energiekonzernen in der Türkei, Bulgarien, Ungarn und Rumänien das Pipelineprojekt Nabucco. Die nach einer Verdi-Oper benannte Leitung sollte Gas aus Aserbaidschan nach Europa transportieren und unabhängiger von Russland machen, mit Unterstützung der EU. In Russland kam das nicht gut an, schließlich ist Österreich Stammkunde. Zur 50-Jahr-Feier zu den am 1. Juni 1968 unterzeichneten Erdgaslieferverträgen zwischen Österreich und der Sowjetunion reiste Putin 2018 eigens nach Wien. Ostösterreich ist für Gazprom seit jeher ein kritischer Knotenpunkt für Exporte Richtung Westen.

Am Ende bekam nicht Nabucco, sondern das Konkurrenzprojekt Trans-Adria-Pipeline (TAP) mit einer anderen Route den Zuschlag aus Baku. Ex-OMV-Chef Roiss machte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" Anfang des Monats den Widerstand des Kreml mitverantwortlich für das Scheitern, aber auch russisches Lobbying in Ungarn und mangelnde Unterstützung der EU und der USA. "Nabucco wurde von Russland hintertrieben, es war aber auch ein sehr kompliziertes Projekt mit großen Hürden", sagt Strategieberater Boltz.

Russland schwenkt auf Türkei um

Nach dem Aus für South Stream und dem Erfolg für die TAP ließ die Antwort Russlands nicht lange auf sich warten. Man nutzte bereits verlegten Rohre im Schwarzen Meer und lenkte die in TurkStream umbenannte Pipeline auf den europäischen Teil der Türkei um. Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eröffneten den ersten Abschnitt der Leitung im Jahr 2020. Vergangenes Jahr ging auch der Abzweiger Balkan Stream in Betrieb, der von der Türkei und Bulgarien über Serbien nach Ungarn führt, wo russisches Gas in weitere europäische Netze eingespeist werden kann.

Dass auch die TAP-Leitung seit 2020 aserbaidschanisches Gas nach Europa liefert und man in Südosteuropa mit Hilfe der EU auch viele kleinere Pipeline-Projekte umgesetzt habe, ist laut Boltz zumindest ein Etappensieg. "Europa hat da viel weitergebracht im letzten Jahrzehnt. Es gibt jetzt viele Möglichkeiten, Gas hin und her zu schicken und so die Abhängigkeit von Russland zu senken", so der ehemalige Chef der E-Control. "Es wird mehr Panik gemacht als notwendig. Ein Ausfall von Russland kann in der Realität wahrscheinlich besser abgefedert werden als am Papier", sagt Boltz.

Der Krieg in der Ukraine hat das Potenzial, die Notfallpläne auf die Probe zu stellen. Und die Gewichtsverteilung beim Tauziehen um die Pipelines in Europa neu zu verteilen.