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Schlappe für Ahmadinejad bei iranischer Wahl

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Ex-Präsident | . | Teheran. Obwohl bei den am Freitag stattgefundenen Wahlen im Iran die gemäßigten Konservativen und die Reformkräfte besser abschnitten als die Anhänger des radikalen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad, gibt es wenig reale Veränderungen im Machtapparat des Gottesstaates. Denn die wichtigsten politischen Ämter hat die Führung ohnehin fest im Griff. Die größte Reformbewegung erklärte, das Lager des Präsidenten habe wegen dessen autoritärer und ineffektiver Politik eine entscheidende Niederlage erlitten. Dagegen sagte ein Regierungssprecher, die Regierung arbeite nicht mit einer bestimmten Partei zusammen. Insofern sei es nicht wichtig, wer die Wahlen gewonnen habe.


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In der Hauptstadt Teheran konnten die Anhänger Ahmadinejads nach ersten Ergebnissen bis zu vier der 15 Ratssitze für sich verbuchen. Unter den Gewählten war auch eine Schwester des anti-westlich eingestellten Präsidenten. Die restlichen Sitze verteilten sich auf Gefolgsleute des gemäßigt konservativen Bürgermeisters Mohammad Bakar Kalibaf und Reformkräfte, unter denen auch drei frühere Minister sind. Ähnliche Trends wurden auch aus anderen Teilen des Mullahstaates gemeldet.

Auch bei der Wahl zum Expertenrat bewahrheitete sich der sich schon seit Sonntag abzeichnende und enttäuschende Trend für die Regierung. So lag in Teheran der reformorientierte Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani in Führung, den Ahmadinejad bei der Wahl 2005 geschlagen hatte.

Euro statt Dollar

Unterdessen hat Teheran als Reaktion auf den wachsenden Druck aus den USA - zahlreiche Banken machen keine Geschäfte mehr mit dem Iran - den Außenhandel des Landes von Dollar auf Euro umgestellt. Insbesondere die Öleinnahmen sollten in der europäischen Gemeinschaftswährung berechnet werden, kündigte Regierungssprecher Gholam Hossein Elham in Teheran an. Der Erdölexport macht etwa 80 Prozent der iranischen Deviseneinnahmen aus.

In Brüssel fielen die Reaktionen zurückhaltend aus. "Es ist nicht klar, was die iranische Regierung beabsichtigt", sagte eine Sprecherin von EU-Währungskommissar Joaquín Almunia. "In Euro zu rechnen ist nicht dasselbe, wie den Euro als Devisenreserve zu nutzen." Es gab auch keinen Kommentar, ob sich der Schritt Irans auf die zwölf Euro-Staaten auswirken könnte.