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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die Wahlen rücken immer näher und damit steigert sich auch das Gerangel um die sicheren Listenplätze. | In der Wiener ÖVP steigt langsam die Hektik. Bei den Nationalratswahlen 2002 durfte man sich dank eines überraschend guten Wahlergebnisses von 30 Prozent über eine Verdoppelung der Mandate freuen: Zehn Schwarze schafften damals über Wiener Listen den Sprung ins Hohe Haus. Ob dieses Ergebnis bei den Wahlen im Herbst erneut eingefahren werden kann, ist allerdings fraglich. Und entsprechend erbittert wird bei den Stadtschwarzen bereits jetzt um sichere Listenplätze in der Bundeshauptstadt gerungen.
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Bei Listenerstellung gilt es stets, die Personalinteressen von Bundes- und Landesebene unter einen Hut zu bringen. In der Regel wird dabei so verfahren, dass Regierungsmitgliedern ein sicheres Listenmandat auf Landesbeziehungsweise Regionalwahlkreisebene zugestanden wird, um so auf der Bundesliste Platz für attraktive Quereinsteiger frei zu halten.
Mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel , Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat , Finanzstaatssekretär Alfred Finz und Kunststaatssekretär Franz Morak verfügt die Wiener ÖVP über vier Regierungsmitglieder, die es listenmäßig abzusichern gilt.
Eng dürfte es dabei nur für Finz (62) werden. Derzeit stehen die Chancen des ehemaligen Wiener Landesparteiobmanns (formal bis 2005) auf einen sicheren Listenplatz eher schlecht.
Die Wiener VP legt ihre Listen in einem dreistufigen Verfahren fest: Zuerst einigten sich die 23 Bezirksparteichefs in groben Zügen auf eine Reihung, die dann von den einzelnen Wahlkreiskonferenzen abgesegnet werden. Das allerletzte Wort hat dann der Landesparteivorstand.
Die für Finz zuständige Wahlkreiskonferenz für den 4., 5. und 6. Bezirk tagt zwar erst am 11. Mai. Die Bezirksparteichefs haben ihren Ex-Parteiobmann jedoch nur an aussichtslose Stelle gereiht, hinter die Schüssel-Vertraute Ulrike Baumgartner-Gabitzer , Bundesrat Harald Himmer und Nationalrätin Gabriele Tamandl .
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Hoffen kann Finz aber noch, denn in der Landespartei will man von einer endgültigen Entscheidung nichts wissen: Die werde erst beim Landesparteivorstand am 19. Juni fallen, meint Landesgeschäftsführer Norbert Walter .
Finz jedenfalls hat vorsorglich bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass er nicht ans Aufhören denkt. Gerüchteweise hat es zudem beim Wechsel an der Spitze der Landespartei eine Abmachung zwischen Finz und seinem Nachfolger als Obmann, Johannes Hahn , gegeben. Angeblicher Inhalt: Ein sicherer Listenplatz im Gegenzug für eine reibungslose Hofübergabe.
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Die ganze Rechnung über sichere und unsichere Listenplätze könnte aber ohnehin über den Haufen geworfen werden - nämlich dann, wenn sich die ÖVP nach den Wahlen wider Erwarten auf der Oppositionsbank wiederfindet. In diesem Fall stellt sich die Frage, ob die dann ehemaligen Minister und Staatssekretäre ihr Nationalratsmandat annehmen oder aus der Politik ausscheiden.
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