Schlechter Tag für Italien

"Das ist ein schlechter Tag für Italien und auch für mich". Mit diesen Worten kommentierte der ehemalige Fiat-Chef Gianni Agnelli, der als graue Eminenz in Italiens Politik und Wirtschaft gilt, den Rücktritt Renato Ruggieros als Außenminister. Agnelli zählte neben Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi zu den großen Förderern Ruggieros, der nach dem Regierungswechsel für die Kontinuität der italienischen Außenpolitik stehen sollte.

Ruggiero, der in jüngsten Umfragen seinen Regierungschef Silvio Berlusconi klar überholt hatte, musste in seinen sieben Monaten Amtstätigkeit oft ein Auge zudrücken, manchmal auch zwei. Die unzureichende Vorbereitung seines Landes auf den Währungswechsel und offene europafeindliche Ausfälle von Regierungskollegen, zu denen Berlusconi schwieg, brachten letzten Endes das Fass zum Überlaufen. Ruggiero bedauerte Berlusconis Schweigen und stellte sich deutlich gegen Regierungskollegen wie Reformenminister Umberto Bossi und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Berlusconi machte im Gegenzug seinem Außenminister klar, dass er nur ein "Techniker" sei und im übrigen die italienische Außenpolitik von ihm - Berlusconi - selbst bestimmt werde und Ruggiero nur ausführende Kraft sei. An diesem Punkt war der Bruch unvermeidlich und auch letzte Versuche von Staatspräsident Ciampi, die Lage zu deeskalieren, konnten Ruggiero nicht mehr retten.

Amt Tag vor dem Rücktritt seines Außenministers hatte Berlusconi diesen Schritt noch ausgeschlossen und von einem Theater gesprochen, das von den Medien inszeniert sei. Unmittelbar vor Ruggieros Rücktritt erschien der Premier noch in den Hauptabendnachrichten und verkündete, dass er Italiens Straßen säubern wolle - von Prostituierten.

Ruggieros Rücktritt - nach jenem des umstrittenen Staatssekretärs Carlo Taormina, der wegen seiner Attacken gegen die Richterschaft den Hut nehmen musste, der zweite innerhalb von wenigen Wochen - wird von europafeindlichen Kräften in Berlusconis Kabinett bejubelt, schwächt aber das Land und letzten Endes die Regierung selbst. "Ruggiero hat die Regierung in Europa präsentierbarer gemacht", meinte Gianni Agnelli im Interview mit der Zeitung "la Repubblica". In nächster Zeit will Berlusconi selbst diese Aufgabe übernehmen und das Außenamt vorübergehend leiten. Zuletzt hatte der Christdemokrat Amintore Fanfani Ende der Fünfzigerjahre gleichzeitig seine Partei, die Regierung und das Außenministerium geführt. Und ihm hatte kein Staatspräsident eine Präambel in seine Erklärung hineinreklamieren müssen, dass Italien seine Verpflichtungen Europa gegenüber erfüllen werde.

Wer immer letzten Endes Nachfolger Ruggieros wird, leicht wird er es nicht haben. Das zeigen schon jetzt die internationalen politischen Reaktionen auf den Ministerrücktritt. Italien wird noch strenger beobachtet werden als bisher. Ruggiero konnte international auf seinem Ansehen aufbauen, sein Nachfolger muss es sich nach den jüngsten Ereignissen erst mühsam erwerben.