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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Anlaufstelle für Firmen und Private in Sachen Binnenmarkt. | Brüssel. Der EU-Binnenmarkt bietet europäischen Unternehmen und Bürgern zahlreiche Vorteile: Betriebe können EU-weit ihre Güter und Dienstleistungen verkaufen und sich niederlassen. Arbeitnehmern stehen Jobs in 27 Staaten offen, Ansprüche auf Sozialleistungen gelten überall in der Union.
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Doch häufig stoßen Unternehmer ebenso wie Bürger auf unzulässige Widerstände von nationalen Behörden. Um diese rasch und unbürokratisch aus dem Weg zu räumen, hat die EU-Kommission schon vor mehr als fünf Jahren das den meisten immer noch unbekannte Schlichtungsstellensystem Solvit geschaffen.
Zwar haben sich die Anfragen im vergangenen Jahr gegenüber 2006 erneut um 75 Prozent erhöht, wie aus dem kommenden Dienstag präsentierten Jahresbericht hervorgeht. Doch mit 819 bearbeiteten Fällen liegt Solvit noch weit unter seinem Potenzial.
Dabei zeige es, dass sich Probleme innerhalb einer so komplexen Organisation wie der EU pragmatisch und rasch statt bürokratisch und langwierig lösen lassen, meint Binnen marktkommissar Charlie McCreevy. Tatsächlich konnten 83 Prozent der angenommenen Beschwerden gütlich geregelt werden, 77 Prozent sogar innerhalb von zehn Wochen.
Hindernis für Optiker
Binnen zehn Wochen konnte etwa einem österreichischen Optiker entgegen anfänglichen Widerstands der italienischen Behörden eine Zweigniederlassung Südtirol ermöglicht werden. Das österreichische Diplom reichte den Italienern zuerst nicht für die hohen Anforderungen zur Ausübung des Optikerberufs in dem südlichen Nachbarland.
In einem anderen Fall verhängte ein Polizist in Polen über einen estnischen Lastwagenfahrer eine Strafe, weil die Transportpapiere nicht in Polnisch vorlagen. Da es sich dabei aber um nach EU-Recht harmonisierte Dokumente handelte, mussten sie auch nicht polnisch vorliegen. Die Niederlassung von Solvit in Polen überzeugte die Behörden, die Strafe zurückzuerstatten.
Auffällig im Jahresbericht ist, dass bisher nur 18 Prozent der Anfragen von Unternehmen kommen, der Rest von Einzelpersonen. Beide können sich bei Problemen mit der Nutzung der Vorteile des EU-Binnenmarkts jederzeit unter ec.europa.eu/solvit kostenlose und effiziente Hilfe holen.
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