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Schlußakt mit Monica

Von Holger Schmale

Politik

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Es geht nicht ohne Monica Lewinsky. Als wollten sie einer einst spannenden, inzwischen aber ausgelaugten Fernsehserie kurz vor Schluß noch einmal den Glanz des Sensationellen verleihen, haben die

Republikaner im US-Senat die Vorladung der einstigen Geliebten von Präsident Bill Clinton beschlossen.

Vor drei Wochen hatten sich die Senatoren noch ihres überparteilichen Vorgehens im Amtsenthebungsprozeß gerühmt. Spätestens am Mittwoch hat die Parteipolitik, die schon die Kämpfe im

Repräsentantenhaus geprägt hatte, auch das feine Oberhaus des Parlaments erreicht.

Doch das Ergebnis, vorerst eine Niederlage für die Demokraten und den Präsidenten, hat auch das Ende eines Verfahrens eingeleitet, in dem Clinton letztlich siegen wird. Nur ein einziger Demokrat,

Russell Feingold aus Wisconsin, stimmte mit den Republikanern. Damit kann als sicher gelten, daß die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für die Amtsenthebung nicht zustande kommen wird: Bill Clinton

wird Präsident der USA bleiben.

Da dies auch dem in Umfragen geäußerten Wunsch der Wähler entspricht, begeben sich die Republikaner mit ihrer Sturheit auf gefährliches Terrain. "Zum Wohle des Landes, jetzt muß Schluß sein",

forderte der Fraktionsführer der Demokraten im Senat, Tom Daschle. Ohne Aussicht auf Erfolg mißbrauchten die Republikaner das dem Parlament anvertraute Instrument des Impeachment für parteipolitische

Zwecke, kritisiert er und hofft, daß die Quittung bei den nächsten Wahlen präsentiert werde.

Der stets besonnen auftretende Daschle aus South Dakota ist in den vergangenen Wochen zum eigentlichen Star des Verfahrens geworden. Ihm ist das Kunststück gelungen, die oft zerstrittenen

demokratischen Senatoren fast geschlossen zur Verteidigung des Präsidenten zu bringen, ohne dabei als parteipolitischer Einpeitscher zu erscheinen. Er vermied auch jeden Eindruck der Kumpanei mit

einem Präsidenten, dessen Verhalten er als "nicht verteidigbar" bezeichnete, das aber auch keinen Grund für eine Absetzung gebe.

Doch nun kehrt noch einmal Monica Lewinsky · gemeinsam mit den Clinton-Vertrauten Vernon Jordan und Sidney Blumenthal · in das Rampenlicht von Washington zurück. Ob es die Republikaner allerdings

wirklich so weit treiben, Lewinsky zur Aussage über ihr Intimleben mit dem Präsidenten vor dem Senat der Vereinigten Staaten zu zwingen, ist noch offen. Zunächst werden die Zeugen hinter

verschlossenen Türen befragt. Nach Betrachtung der dabei aufgenommenen Videos entscheiden die Senatoren, ob sie noch Fragen haben oder ob die einer "Soap Opera" so ähnelnde Affäre mit diesen Videos

stilgerecht zu Ende gehen darf.