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"Schmecke die Wahlen!"

Von Simone Brunner aus Moskau

Politik

Wie erwartet hat Wladimir Putin die Präsidentschaftswahlen klar gewonnen. Doch die Wahlbeteiligung bleibt mit 59,9 Prozent hinter den Erwartungen der Kreml-Administration zurück.


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Vor einem Wahllokal in Moskau: Es gibt Luftballons....
© Simone Brunner

Moskau. Vor dem Wahllokal 78 im Moskauer Bezirk Presnenski herrscht Stimmung wie auf dem Jahrmarkt. Junge Männer und Frauen bunten Tierkostümen verteilt Luftballons, Flugzettel und Anstecker. "Ich habe den Präsidenten Russlands gewählt", steht auf den Buttons, die sich die Passanten anstecken können, während auf den Flugzetteln für Tanz- und Yoga-Kurse geworben wird. Der Eingang zum Wahllokal ist mit Luftballons in weiß-blau-rot, der russischen Trikolore, geschmückt. "Du sprudelndes, mächtiges, durch nichts zu besiegendes Land – meine Stadt, mein Moskau!" schmettert eine sowjetische Schmonzette es aus den Lautsprecherboxen.

Die russischen Behörden haben sich einiges einfallen lassen, um die Moskauer an diesem sonnigen, aber bitterkalten Wahlsonntag zu den Wahlurnen zu locken. Neben dem Eingang zum Wahllokal in der Moskauer Innenstadt sind kleine, hölzerne Verkaufsbuden aufgebaut. Es gibt preiswerte gegrillte Fleischspieße um 180 Rubel (umgerechnet 2,5 Euro), Tee, Zwiebel, Gemüse und verpackte Würste. "Schmecke die Wahlen!" steht auf einer Broschüre, die ein junger Mann verteilt. Für die Kinder gibt es Spielstätten zum Zeitvertreib, wie eine kleine Kletterwand oder ein Landhockey-Feld.

... und Speisen. Lebensmittelstände hätten die Wähler und Wählerinnen zu den Urnen locken sollen. Ganz aufgegangen ist das nicht.
© Simone Brunner

Wahlbeteiligung

Wladimir Putin hat die Wahlen nach ersten Hochrechnungen klar mit mehr als 70 Prozent gewonnen. An zweiter Stelle kommt Pawel Grudinin (rund 15 Prozent), der Kandidat der Kommunisten, vor dem Rechtspopulisten Wladimir Schirinowski (knapp sieben Prozent) und der liberalen Kandidatin Ksenia Sobtschak (1,4 Prozent). Dass Putin zum vierten Mal zum Präsidenten gewählt wird, war zuvor nicht angezweifelt worden. Vielmehr hatte sich in Russland zuletzt alles um die Frage gedreht, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfallen werde.

So hatte die Zentrale Wahlkommission in den letzten Tagen vor den Wahlen auf allen Kanälen für die Wahl geworben – in Fernsehspots, auf Plakaten, in der Moskauer Metro, per SMS, per Postwurf oder sogar mit Hausbesuchen. Im Staatsfernsehen wurde am Wahltag von Minute zu Minute über die gestiegene Wahlbeteiligung berichtet. Zwar hat Putin in Umfragen einen hohen Rückhalt in der Bevölkerung, sein Elektorat gilt aber auch als apathisch und wahlmüde. "Alle administrativen Maßnahmen wurden eingesetzt, um die Wahlbeteiligung anzukurbeln", sagt ein Mitarbeiter der Wahlbeobachtungs-NGO im Fernsehsender TV Rain.

Mobilisierung

Auch einige Meter weiter, in der städtischen Gogol-Bibliothek, wird gewählt. Um 14:00 Moskauer Ortszeit hat hier jeder vierte Wahlberechtigte seine Stimme abgegeben, erzählt der stellvertretende Leiter des Wahllokals, Walerij Sarubin. "Der Andrang ist viel größer, als bei anderen Wahlen", versichert er. "Ich denke, die Leute messen den Präsidentschaftswahlen einfach viel mehr Bedeutung bei, als den anderen Wahlen", sagt er. Angesichts der staatlichen Mobilisierung bleibt die Wahlbeteiligung von 59,9 Prozent dennoch weit hinter den Erwartungen zurück. Zuletzt hatte die Kreml-Administration ein Wahlziel von 70/70 – 70 Prozent Wahlbeteiligung bei 70 Prozent Zustimmung zu Putin – ausgegeben.

In der Gogol-Bibliothek in Moskau wurden am Sonntag keine Bücher, sondern Stimmzettel gelesen.
© Simone Brunner

Derweil haben Wahlbeobachter im ganzen Land von Wahlfälschungen berichtet. Aus vielen russischen Städten,von Kaliningrad über Nowosibirsk bis Grosny, kursieren Videaufnahmen, die zeigen, wie ganze Packen an Wahlzetteln in die Urne gestopft werden. In sechs Dörfern in Tschukotka, im äußersten Nordosten Russland, wurde sogar eine 100-prozentige Wahlbeteiligung verzeichnet. Die Wahlfälschungen sollen diesmal indes geringer ausgefallen sein, als noch bei den Präsidentschaftswahlen 2012.

"Der solideste, würdigste und vernünftigste Kandidat"

Zur Wahl ist auch Anatolij Iwanowitz, ein Pensionist mit Schiebermütze, gekommen. "Wir haben für Putin gestimmt – ist doch klar!" sagt er, seine Frau untergehakt. "Er ist einfach der solideste, würdigste und vernünftigste Kandidat von allen", sagt sie. Auch Grigorij und Jekaterina, ein junges Paar Mitte 20, sieht es ähnlich. "Putin hat viel Gutes für das Land gemacht", sagt Grigorij, der als Ingenieur arbeitet. "Wir haben für unseren Präsidenten Putin gestimmt!" sagt auch Alexander Akimowitsch, ein Pensionist. "Ich erinnere mich noch gut daran, was für ein Chaos geherrscht hat, als Putin das Land Ende der Neunziger Jahre übernommen hat", sagt er. "Seither hat er bewiesen, dass er in der Lage ist, unser Land zu führen." Doch die meisten Menschen, die das Wahllokal verlassen, wenden sich auf Reporterfragen ab. "Kein Interesse", winken sie ab.

Doch längst nicht alle sind mit der Politik des Präsidenten Putin einverstanden. "Ich bin gegen das herrschende Regime", sagt Igor, ein 35-jähriger Pianist aus Moskau, der seinen Nachnamen nicht nennen will. Er hat für den kommunistischen Kandidaten Pawel Grudinin gestimmt – aber nicht, weil er die Kommunisten unterstützen würde, sondern weil er der einzige Kandidat wäre, - in Umfragen lag Grudinin immer auf Platz zwei -, der Putin zumindest in eine Stichwahl zwingen könnte. "Wenn wir immer nur die gleichen Leute im Kreml haben, werden wir uns doch nie weiterentwickeln", sagt er. Wenn der Oppositionelle Alexej Nawalny zu den Wahlen zugelassen wäre, hätte er für ihn gestimmt.

Dieser wiederum hat zum Wahlboykott aufgerufen, nachdem er selbst nach einer umstrittenen Verurteilung nicht zur Wahl zugelassen worden war. Mit der liberalen Präsidentschaftskandidatin Ksenia Sobtschak sorgte er an diesem Wahltag, der ansonsten streng nach Drehbuch verlief, für die einzige Überraschung: Auf Nawalnys Youtube-Kanal kam es zwischen Nawalny und Sobtschak zu einem verbalen Schlagabtausch. Während Sobtschak Nawalny vorschlug, sich ihrer neu gegründeten Partei anzuschließen und ihr Zerwürfnis aus dem Weg zu räumen, warf Nawalny Sobtschak vor, für das Präsidentschaftsrennen bestochen worden zu sein.